Der Deutsche Bundestag sorgt für einen finanziellen Paukenschlag: Jährliche Kosten in Höhe von 1,2 Milliarden Euro stehen bald auf der Rechnung. Diese Summe hat bereits den Bund der Steuerzahler alarmiert, der die Ausgaben als unverhältnismäßig hoch kritisiert. Um dieser Ausgabenexplosion entgegenzuwirken, soll der Bundestag nach der anstehenden Wahl auf 630 Abgeordnete verkleinert werden, wie die B.Z. berichtete.
Doch die Dimensionen des deutschen Parlaments sind bereits jetzt gigantisch. Mit 736 Abgeordneten wird das Parlament nicht nur das größte, sondern auch das teuerste seit Bestehen der Bundesrepublik. Laut NZZ.ch wird geschätzt, dass ein Viertel der Gesamtausgaben – rund 261 Millionen Euro für Mitarbeiter, die von den Abgeordneten angestellt werden – allein für deren Gehalt draufgeht. Diese Ausgaben sind im Vergleich zu 2005 um über 170 Prozent gestiegen, was die Kostendynamik des Bundestages eindrucksvoll verdeutlicht.
Wachstum und Kostenexplosion
Der Bundestag hat seit 2002 kontinuierlich an Größe zugenommen, was sich auch in den Finanzen niederschlägt. Bereits nach der Wahl 2017 galt er als das größte frei gewählte Parlament der Welt. Nach der bevorstehenden Wahl könnte dies Bayern noch übertreffen, denn es ist zu erwarten, dass die neuen Abgeordneten allein zusätzliche 30 bis 40 Millionen Euro an Kosten verursachen. Zusammengefasst, mit geschätzten jährlichen Ausgaben von über 1 Milliarde Euro wird der Bundestag annähernd doppelt so teuer sein wie zu Beginn der Angela Merkels Amtszeit. Die finanziellen Auswirkungen sind daher nicht zu unterschätzen, (wie NZZ.ch bemerkte).
Die exorbitanten Kosten des Bundestages stehen im Kontrast zur Situation in den USA, wo das Repräsentantenhaus mit einer festen Anzahl von 435 Sitzen auskommt. Hier zeigen sich die Unterschiede in der Behandlung der Abgeordneten – in Deutschland erhalten sie pro Jahr etwa 120.000 Euro, während ihre amerikanischen Kollegen im Vergleich meist deutlich weniger bekommen. Das Aufblähen des Bundestages hat nicht nur finanzielle, sondern auch strukturelle Herausforderungen zur Folge, wodurch eine ernsthafte Wahlrechtsreform notwendig wird. Der Deutsche Bundestag muss sich fragen, ob er auch in Zukunft weiterhin auf diese Weise operieren kann und will.
BZ Berlin
