Senat
- Charlottenburg-Wilmersdorf
Verkehrschaos in der Kantstraße: Stadtrat fordert Lösungen vom Senat
Meta-Beschreibung: In einem aktuellen Statement äußert Verkehrs- und Tiefbaustadtrat Oliver Schruoffeneger Bedenken zur mangelnden Planung und Kommunikation der Senatsverwaltung zur…
- Berlin Aktuell
Private Träger sozialer Angebote von Grundstücksvergabe ausgeschlossen – Senat bevorzugt einzelne Träger
Der Bundesverband privater Anbieter sozialer Dienste kritisiert, dass private Träger bei der Vergabe von Grundstücken für soziale Angebote in Berlin…
- Berlin
Berliner Senat verpasst Radwege-Ziele: Ein Umstieg bleibt ungewiss
Berlin bleibt beim Ausbau von Radwegen hinter den Erwartungen zurück. Nur 4,2 km wurden freigegeben, während 50 km geplant waren.…
- Berlin
Lichtenberg in Aufruhr: Flüchtlingsunterkunft im City Hotel sorgt für Debatten
Ein Berliner Hotel wird zu einer Unterkunft für 1200 Flüchtlinge umgebaut, was lokale Politiker alarmiert.
- Berlin
Mietminderung in Berlin: 65 Prozent der Anträge abgelehnt
Eine Mehrheit der Mietminderungsanträge bei Berlins landeseigenen Wohnungen wird abgelehnt. Was bedeutet das für die Mieter:innen? Erfahren Sie mehr.
- Berlin
Streit um Exotisch : Berliner Senat Rügt Streetfood Festival
Berliner Senat kritisiert Gastronomen für Nutzung des Begriffs „exotisch“ bei Asian Streetfood Festival, Debatte um Sprachsensibilität entfacht.
- Deutschland
Wie Geht Es Weiter? Fragen an den Senat zur Unkontrollierten Migration
Nur 1% der Asylbewerber erhält Asyl in Deutschland. Gunnar Schupelius fragt die Regierung nach den Folgen für den Sozialstaat.
- Friedrichshain-Kreuzberg
Stadtentwicklung: Senat zieht Bebauungspläne an sich
Die Pressemitteilung Nr. 151 vom 04.06.2024 behandelt den Entzug der Zuständigkeit für den Bebauungsplan VI-140cab „Urbane Mitte Süd“ und die…
- Reinickendorf
Senat unter Druck: Bezirksamt fordert rechtliche Klarheit für Honorarkräfte an Schulen
Das Bezirksamt Reinickendorf fordert den Berliner Senat auf, rechtssichere Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Beschäftigung von Honorarkräften an Volkshochschulen, Musikschulen…
- Friedrichshain-Kreuzberg
Senat kürzt Mittel für Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP)
In einer aktuellen Pressemitteilung wurde bekannt gegeben, dass die Mittel für das Kita- und Spielplatzsanierungsprogramm (KSSP) in Berlin gekürzt wurden.…
