Ein dramatischer Wahlausgang in Österreich – ein Alptraum für die Demokratie! Während das Land ins Wanken gerät, stellt sich die Frage: Wie konnte es so weit kommen? Einmal mehr zeigt sich, dass die einstige Hochburg der Freiheit von einer rechtsextremen Strömung erfasst wird, die nichts Gutes im Schilde führt.
Am Sonntagabend, während die Stimmen ausgezählt wurden, schoss mir der Gedanke durch den Kopf: „Ein Land, das durch Erfahrung immer dümmer wird.“ Es ist nicht zu fassen, wie lernresistent Österreich im Angesicht des Rechtsextremismus bleibt. Die Freiheitliche Partei Österreichs (FPÖ) war bereits viermal Teil der Regierung und hat es geschafft, jede Koalition vor dem Ende der Legislaturperiode zu sprengen. Die letzte Regierung fiel in einem skandalösen Flop, der Ibiza-Skandal, und doch stehen wir nun erneut vor einem Scherbenhaufen, nur schlimmer als zuvor.
Eine neue, alte Macht?
Die FPÖ, angeführt von dem selbsternannten „Volkskanzler“ Herbert Kickl, hat sich als stimmenstärkste Partei etabliert. Schneidend belegen die Wahlen, dass die Wähler im Land bereit sind, eine Partei zu unterstützen, die noch vor den Wahlen ihren Rechtsextremismus nur scheinbar lobte. Am Freitag, nur wenige Tage vor dem entscheidenden Wahltermin, trällerten FPÖ-Spitzenkandidaten ein Waffen-SS-Lied und erinnerten damit an das „heilige deutsche Reich“. Wo soll das nur enden? Diese sogenannten „Blauen“ ziehen das gesamte Parteienspektrum nach rechts, und die Anzeichen sind alarmierend.
Mit Kickl, einem schaurigen Strategen, an der Spitze, drohen dunkle Zeiten. Er plant, die im Wahlprogramm formulierten Ziele nicht nur zu propagieren, sondern auch durchzusetzen. Ein Komplott gegen die Medienlandschaft, ein radikaler Migrationsstopp und sogar ein Spitzelsystem zur Überwachung linker Lehrkräfte – das alles klingt wie aus einem dystopischen Film.
Ein Aufstand der Zivilgesellschaft?
Doch die österreichische Linke sollte sich nicht auf die traditionelle Selbstzerlegung der Rechten verlassen. Die Lektionen der Vergangenheit müssen heute eingesetzt werden, denn das Gespenst des Rechtsextremismus nimmt mehr Raum ein als je zuvor. Österreich steht an einem entscheidenden Wendepunkt. Wird es den Mut aufbringen, sich zu wehren, oder wird es sich in das Dunkel schicken lassen?
