Alarmstufe Rot in der sozialen Landschaft Europas! Die Bundesarbeitsgemeinschaft der Freien Wohlfahrtspflege (BAGFW) schlägt wegen alarmierender Pläne der EU-Kommission zur Umstrukturierung des EU-Haushalts ab 2028 höchste Warnsignale. Die enthüllten Entwürfe könnten das Aus für essenzielle Förderprogramme wie den Europäischen Sozialfonds Plus (ESF+) bedeuten – eine Katastrophe für zahlreiche Sozialprojekte!
Gerade in einer Zeit, in der soziale Gerechtigkeit unverzichtbar ist, könnte diese radikale Neuausrichtung des Budgets die Unterstützung für benachteiligte Gruppen in Deutschland und ganz Europa gefährden. „Mit diesen Plänen wird der soziale Zusammenhalt in Europa massiv gefährdet“, warnt Michael Groß, Präsident der BAGFW. Der Fokus der anstehenden Umstrukturierung wird klar auf Wettbewerbsfähigkeit gelegt, während die sozialen Projekte in den Hintergrund gedrängt werden. Ist das wirklich der Weg, den Europa einschlagen will?
Ein unhaltbarer Kurswechsel
Die aktuellen Maßnahmen sehen vor, die bewährte Regional- und Agrarpolitik aufzugeben. Stattdessen soll eine neue Ordnung mit nationalen Zuschüssen und einem „strategischen Förderansatz“ für externe Aktionen etabliert werden. Dies bedeutet nicht nur eine massive Zentralisierung der Mittelvergabe, sondern auch, dass die Mitgliedstaaten über große Freiheiten bei der Mittelverwendung verfügen sollen. Doch wo bleibt da der soziale Fokus?
„Es gibt zwei entscheidende Probleme bei diesem Vorhaben“, so Groß weiter. Erstens, die sozialen Förderprogramme, die oft mit Unterstützung des Europäischen Parlaments gestärkt wurden, laufen Gefahr, in dieser neuen Struktur verloren zu gehen. Zweitens verlieren zivilgesellschaftliche Organisationen, Regionen und das Europäische Parlament ihre Mitgestaltungsrechte. Die Konsequenz? Eine stark zentralisierte Struktur, die den Wohlfahrtsverbänden die Möglichkeit nimmt, sozialpolitische Akzente zu setzen.
Ein Aufruf zur Verteidigung der sozialen Werte
Die BAGFW bleibt nicht untätig! Sie fordert sowohl die Bundesregierung als auch das Europäische Parlament auf, sich entschieden gegen diese besorgniserregenden Pläne aufzulehnen. „Wir müssen den sozialen Zusammenhalt in Europa verteidigen“, fordert die BAGFW eindringlich. Die EU-Kommission ist gefordert, ihre Pläne komplett zu überdenken und dabei die soziale Dimension und den europäischen Identitätswert nicht aus den Augen zu verlieren.
Mit dieser Mahnung betont die BAGFW, wie wichtig es ist, alle relevanten Akteure ins Boot zu holen, um eine gerechte und sozial ausgewogene Finanzpolitik für die Europäische Union zu erreichen. Es ist an der Zeit, die Stimme zu erheben und für die sozialen Werte in Europa zu kämpfen!
