Ein echtes Drama um Friedrich Merz! Die Woche startete mit einem heftigen Rückschlag für den CDU-Vorsitzenden, der in Brandenburg böse Federn ließ. Die CDU landete nicht nur hinter der SPD und der AfD, sondern auch noch bedrängend weit hinten hinter dem BSW – nur 12 Prozent und ein katastrophales vierter Platz! So schlecht war’s schon lange nicht mehr! Überraschen konnte das niemanden; Merz war bereits skeptisch, was die dritte Ostwahl anbelangte. So machte er sich bereits Gedanken über ein schnelles K-Fragen-Timing.
„Nach den Ostwahlen“, lautete lange Zeit das Motto in der Union. Aber nachdem die Wahlen in Sachsen und Thüringen durch waren, beschlossen Merz und sein Konkurrent Markus Söder, die Pläne zu beschleunigen. Erst sollte Merz gemächlich ausgerufen werden und dann – zack! – die drohende Niederlage gegen SPD und AfD als unverschuldetes Resultat der aktuellen Polarisierung darstellen. Strategisches Denken, wie es im Adenauerhaus üblich ist! Die große Frage bleibt: Werden sie es auch umsetzen können? Vor allem Merz muss sich nun zusammenreißen.
Der große Umbruch?
In exakt einem Jahr steht die Bundestagswahl an – sofern die Ampelregierung bis dahin nicht auseinanderbricht. Am Dienstag haute Merz gewaltig auf die Pauke: mit ganzseitigen Anzeigen in den großen Zeitungen stellte er sich in seiner neuen Rolle als Kanzler vor. Nach der Wahl in Brandenburg hatte er noch genüsslich gegen die schwächelnde FDP wettert ("Hälfte der Tierschutzpartei"), nun scheint ein Umschalten erfolgt zu sein. Fast so, als würde Merz sich jeden Morgen im Spiegel anfeuern: „Reiß dich zusammen, Friedrich!“ Ob das klappen wird? Die Antwort bleibt ungewiss.
Merz hat jetzt eine Vielzahl an politischen Baustellen, auf denen er ins Stolpern geraten könnte. Insbesondere mit dem BSW, denn in Sachsen und Thüringen stehen Koalitionen zwischen der CDU und den Wagenknecht-Leuten auf der Agenda. Merz findet das unerträglich und hat keine Ahnung, wie man stabile Mehrheiten ohne die WBS erzielen könnte. Eine harte Probe steht an, wenn die BSW-Leute von der CDU fordern: „Entweder wir machen Putin-freundliche Koalitionsverträge, oder wir ziehen uns zurück.“ Ein heißer Tanz scheint vorprogrammiert!
Schwierige Fragen der Migrationspolitik
Für Merz wird es auch heikel in der Migrationsfrage. Hier steckt er gleich in einer dreifachen Zwangslage! Es ist ihm klar, dass er das Thema aus dem Bundestagswahlkampf heraushalten sollte, um der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen. Denn viele in der CDU sehen die wahren Kernfragen der Partei in der inneren und sozialen Sicherheit! Doch Merz hat sich durch seine herausragende Rolle im Asylduell mit dem Kanzler so exponiert, dass er sich nicht mehr zurückziehen kann. Bleibt zu hoffen, dass sich mit der Zeit im Kanzleramt, bei den Grünen und im Adenauerhaus eine Einsicht formt, dass ein Schulterschluss in der Asylpolitik das Beste für Deutschland wäre.
Jetzt zählt’s! Merz weiß, dass ab diesem Moment nicht mehr nur die Lizenz zum „Draufhauen“ für ihn gilt. Er muss den Deutschen beweisen, dass er das Zeug zum Kanzler hat. Wie ernst es ihm mit dem neuen Ton ist, zeigte er am Mittwoch beim Festakt für die ehemalige Bundeskanzlerin Angela Merkel. Merz schien so souverän, als wäre er nicht er selbst, sondern ein staatsmännisches KI-Double, das durch alle Fettnäpfchen sicher hindurch tanzte!