EU-Kommission
- Berlin Aktuell
Ein Blick auf die wichtigsten Themen im Europäischen Parlament diese Woche
Erfahren Sie alles über die wichtigsten Themen und Ereignisse der Woche vom 30. September bis 6. Oktober im Europäischen Parlament.…
- Berlin Aktuell
Neue EU-Kommission: Wohlstand und Sicherheit im Fokus für Europa
Entdecken Sie die zentralen Themen der zukünftigen EU-Kommission unter Ursula von der Leyen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion lobt die Fokussierung auf Wohlstand,…
- Berlin
Anton Hofreiter fordert schärfere Maßnahmen gegen Extremismus im Netz
Anton Hofreiter (Grüne) erwägt Sperrung von X nach Anschlägen; Kampf gegen Extremismus und Online-Radikalisierung im Fokus.
- Politik
Neuregelung für Strandbäder: Italien und EU finden Einigung
Italien erreicht Einigung mit der EU über Strandbad-Konzessionen bis 2027, um Wettbewerb zu fördern und bestehende Pächter zu schützen.
- Europa
Ungarns Außenminister: EU-Kommission wird für Ölblockade verantwortlich gemacht
Ungarns Außenminister Szijjarto beschuldigt die EU-Kommission, hinter dem Stopp russischer Öllieferungen zu stehen.
- Politik
EU warnt Elon Musk vor DSA-Verstößen: Ironische Antwort mit Meme
Kurz vor Trump-Interview: Elon Musk reagiert ironisch auf EU-Warnung zu Hass im Netz, Trump-Team weist Einmischung zurück.
- Europa
EU-Drohung gegen Musk: Reaktion auf Trumps Interview auf X
Die EU-Kommission droht Elon Musk wegen möglicher Hassrede in einem geplanten Interview mit Donald Trump auf X rechtliche Schritte an.
- Politik
Musk und Trump im Live-Gespräch: Ein Wendepunkt im US-Wahlkampf?
Elon Musk interviewt Donald Trump live auf X. Alle Details zum Gespräch, den Hintergründen und dem zeitlichen Ablauf hier.
- Gesellschaft
Debatte um Grenzkontrollen: Grüne fordern EU-Eingreifen gegen Faesers Maßnahmen
Grünenpolitiker fordern EU-Kommission zur Beendigung deutscher Grenzkontrollen auf, die ihrer Ansicht nach gegen den Schengener Kodex verstoßen.
- Brandenburg
Kontroverses Thema: Binnengrenzkontrollen in Deutschlands Nachbarländern
Grünen-Politiker fordern das Ende der stationären Grenzkontrollen in Deutschland und kritisieren deren Wirksamkeit und Rechtskonformität.
