Menschenrechtsinstitut: Weiterführung des Bundesaufnahmeprogramms Afghanistan dringend nötig
Anlässlich des dritten Jahrestages der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan am 15. August 2021 empfiehlt das Deutsche Institut für Menschenrechte dringend, die Finanzierung des Bundesaufnahmeprogramms für Afghanistan (BAP) fortzusetzen.
Die Situation in Afghanistan hat sich in den letzten Jahren kontinuierlich verschlechtert und es ist unbestreitbar, dass dies zu einem alarmierenden Ausmaß an Leid und schweren Menschenrechtsverletzungen geführt hat. Das Deutsche Institut für Menschenrechte warnt vor der katastrophalen humanitären Lage und betont, dass gleichzeitig weit verbreitete schwere und systematische Menschenrechtsverletzungen stattfinden.
Die Missachtung und Unterdrückung der Rechte von Frauen und Mädchen durch die Taliban ist beispiellos und hat weltweit für Aufsehen gesorgt. Menschenrechtsverteidiger, Journalisten, Richter und Kulturschaffende werden verfolgt und für ihre früheren Tätigkeiten und politischen Überzeugungen bestraft. Viele von ihnen leben in ständiger Angst und Verstecktheit.
Aus diesem Grund ist das Bundesaufnahmeprogramm von entscheidender Bedeutung, um denjenigen, die sich für Demokratie und Menschenrechte eingesetzt haben, Schutz zu bieten. Das Programm bietet gefährdeten Afghaninnen und Afghanen die Möglichkeit, nach Deutschland zu kommen und in Sicherheit zu leben.
Nele Allenberg, Leiterin der Abteilung Menschenrechtspolitik Inland/Europa, betont die Wichtigkeit einer fortgesetzten Unterstützung und erklärt: „Das Schutzversprechen, das Deutschland den gefährdeten Afghanen gegeben hat, darf nicht abrupt enden. Viele von ihnen haben ihr gesamtes Leben aufgegeben, um über Pakistan nach Deutschland zu gelangen. Ein Stopp des Programms wäre ungerecht und verantwortungslos.“
Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt der Bundesregierung dringend, auch im Jahr 2025 Mittel für das Bundesaufnahmeprogramm bereitzustellen. Die Fortführung des Programms wäre nicht nur rechtlich erforderlich, sondern auch ein klares Bekenntnis Deutschlands zu dem Schutzversprechen, das im Jahr 2021 gegeben wurde.
Die Unterstützung gefährdeter Afghaninnen und Afghanen ist von großer Bedeutung und zeigt, dass Deutschland seine Verantwortung ernst nimmt und sich für den Schutz der Menschenrechte einsetzt.
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des Menschenrechtsinstituts.
Berlin
