Sorge/Kippels: Pharma-Standort Deutschland muss wettbewerbsfähig werden
Innovationen stärken und den Pharma-Standort Deutschland wettbewerbsfähig machen – das sind die zentralen Anliegen der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag. Anlässlich der anstehenden Beratung des Medizinforschungsgesetzes im Plenum des Bundestages äußern sich der gesundheitspolitische Sprecher Tino Sorge und der zuständige Berichterstatter Georg Kippels zu ihren Bedenken und Forderungen.
Warum ist das wichtig?
Für den Erhalt und Ausbau des Pharma-Standorts Deutschland ist es von großer Bedeutung, dass innovative Maßnahmen ergriffen werden. Eine schnelle Zulassung von klinischen Studien für neue Medikamente ist dabei ein entscheidender Schritt. Die aktuelle Politik zeigt jedoch Tendenzen, die den Standort Deutschland eher behindern anstatt fördern. Hier sind Änderungen notwendig, um den Pharma-Standort Deutschland international konkurrenzfähig zu machen.
Was ist geschehen?
Die Bundesregierung plant die Verabschiedung des Medizinforschungsgesetzes, um die Finanzen der gesetzlichen Krankenkassen zu entlasten. Dieser Ansatz hätte zur Folge, dass Arzneimittelhersteller für die Defizite verantwortlich gemacht werden. Der Gesetzentwurf allerdings weist laut Tino Sorge „an vielen Stellen in die falsche Richtung“.
Wer ist beteiligt?
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, vertreten durch den gesundheitspolitischen Sprecher Tino Sorge und den Berichterstatter Georg Kippels, äußert ihre Bedenken und Forderungen bezüglich des Medizinforschungsgesetzes.
Wo und wann hat es stattgefunden?
Die Beratung des Medizinforschungsgesetzes findet morgen, am Donnerstag, im Deutschen Bundestag statt. Die Aussagen von Tino Sorge und Georg Kippels wurden im Vorfeld der Beratung gemacht.
Welche Forderungen stellen Sorge und Kippels?
Tino Sorge betont, dass der Pharma-Standort Deutschland dringend wettbewerbsfähig werden muss. Dazu gehört vor allem eine zügige Durchführung von klinischen Studien für neue Medikamente. Der aktuelle Gesetzentwurf sieht jedoch die Einrichtung einer zusätzlichen Bundes-Ethikkommission vor, die zu mehr Abstimmungsbedarf, Bürokratie und Verzögerungen bei der Zulassung führen würde. Außerdem fordert Sorge Entlastungen für Apotheken, damit innovative Arzneimittel schneller beim Bürger ankommen.
Georg Kippels weist darauf hin, dass das Gesetz zu kurz greift. Es versäumt, die Erstattungsbedingungen für forschende Pharmaunternehmen grundsätzlich zu korrigieren. Nur wenn Investitionen refinanziert werden können, werden Unternehmen ermutigt, in den Pharma-Standort Deutschland zu investieren. Kippels fordert, die innovationshemmenden Erstattungsbedingungen zu überdenken und die Transparenz der Erstattungsbeträge beizubehalten.
Um den Pharma-Standort Deutschland konkurrenzfähig zu machen, ist eine Politik notwendig, die Innovationen effektiv unterstützt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion möchte erreichen, dass der Medizinforschungsstandort Deutschland gestärkt und die Rahmenbedingungen für pharmazeutische Unternehmen verbessert werden.
