AOK-Positionspapier zur Verbesserung der Pflegeinfrastruktur
Im Bereich der Sozialen Pflegeversicherung stehen große Herausforderungen bevor: eine steigende Anzahl von Pflegebedürftigen, anhaltender Fachkräftemangel und belastende Arbeitsbedingungen. Angesichts dessen hat der AOK-Bundesverband ein Positionspapier zur Weiterentwicklung der Pflege veröffentlicht. Im Fokus stehen grundlegende Strukturreformen, um die Pflege vor Ort zu stärken, bedarfsgerechter und effizienter zu gestalten. Die AOK schlägt eine Flexibilisierung des Leistungsrechts vor sowie die Aufhebung der Sektorengrenzen und engagiert sich für eine stärkere Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Kranken- und Pflegekassen.
Eine zentrale Leitlinie des Positionspapiers ist es, die Pflege vor Ort zu fördern. Die Mehrheit der Pflegebedürftigen wünscht sich eine Versorgung in ihrer vertrauten Umgebung. Dieser Wunsch sollte daher bei Strukturreformen priorisiert werden. Dr. Carola Reimann, Vorstandsvorsitzende der AOK, betont: „Angesichts sich verändernder Familien- und Beziehungsstrukturen und der finanziellen Belastung von Beitragszahlenden, Arbeitgebern, Pflegebedürftigen und Angehörigen müssen die lokalen Pflegestrukturen gestärkt und systematisch Caring Communities etabliert werden.“
Die AOK-Gemeinschaft fordert ein Umdenken in der Versorgung pflegebedürftiger Menschen vor Ort. Dabei spielen innovative Wohnformen und der gezielte Aufbau zuverlässig unterstützender Netzwerke eine wichtige Rolle, bestehend aus Angehörigen, Ehrenamtlichen und Akteuren im Gesundheits- und Pflegesektor, einschließlich Pflegeeinrichtungen. Dadurch könnten Pflegebedürftige so lange wie möglich in ihrer gewohnten Umgebung betreut werden.
Um maßgeschneiderte Lösungen umzusetzen, ist eine engere Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Kranken- und Pflegekassen erforderlich. Die Pflege vor Ort leidet derzeit unter einer fragmentierten Zuständigkeit. Um personelle und finanzielle Ressourcen effizient und bedarfsgerecht einzusetzen, ist eine Zusammenarbeit bereits bei der Infrastruktur- und Versorgungsplanung notwendig. Das Wissen der Kranken- und Pflegekassen zu den lokalen Bedürfnissen sollte frühzeitig berücksichtigt werden, um wertvolle Synergien zu nutzen.
Auch die Zulassung von Leistungsanbietern sollte auf einer einheitlichen Planungsgrundlage beruhen und der Zwang der Pflegekassen zum Vertragsabschluss mit Leistungsanbietern abgeschafft werden, um eine bedarfsgerechte Planung zu ermöglichen. Bisher können lokale Bedürfnisse bei der Zulassung nicht angemessen berücksichtigt werden.
Um die Selbstbestimmung der Pflegebedürftigen zu stärken, schlägt die AOK eine Flexibilisierung des Leistungsrechts vor. Dabei sollen die zahlreichen Leistungsansprüche in ein Basisbudget (Geldleistung) und ein Sachleistungsbudget zusammengeführt werden. Dieses Budget sollte unabhängig vom Ort der Leistungserbringung (aber abhängig vom Pflegegrad) nutzbar sein. Die AOK fordert auch die Aufhebung der Sektorengrenzen zwischen ambulanter und stationärer Pflege.
Als Ziel einer nachhaltigen Pflegepolitik betont das Positionspapier die Notwendigkeit von mehr Prävention sowohl vor als auch bei bereits eingetretener Pflegebedürftigkeit. Die AOK schlägt vor, die Kurzzeitpflege in einen Vollleistungsanspruch im Sinne einer ressourcenorientierten pflegerisch-therapeutischen Präventionspflege umzuwandeln, um mehr Menschen ein selbstbestimmtes Leben zu ermöglichen. Evidenzbasierte digitale Unterstützungsangebote wie Systeme zur automatischen Sturzerkennung sollen ebenfalls dazu beitragen, dass Menschen länger zu Hause leben können.
Um die Finanzierungslücke zu schließen und das bestehende Leistungsniveau in der Sozialen Pflegeversicherung beizubehalten, spricht sich die AOK für einen Finanzierungsmix aus. Zur Entlastung der Beitragszahlerinnen und Beitragszahler soll ein dauerhaft zweckgebundener, dynamisierter Bundesbeitrag zur Ausgleich versicherungsfremder Leistungen eingeführt werden, insbesondere für die Rentenversicherungsbeiträge pflegender Angehöriger und die Ausbildungskosten von Pflegepersonal. Die Bundesländer sollten ihre finanzielle Verantwortung zur Übernahme der Investitionskosten wahrnehmen, um die Eigenanteile stationärer Pflege zu begrenzen. Zusätzlich sollte der bereits bestehende Pflegevorsorgefonds durch Investitionen von Beitragszahlungen und Steuermitteln ausgebaut werden.
Das vollständige AOK-Positionspapier zur Weiterentwicklung der Pflege finden Sie hier.
