Zum dritten Jahrestag der Machtübernahme der Taliban in Afghanistan am 15. August: / Afghanistan nicht vergessen! Bundesaufnahmeprogramm Afghanistan retten!
Wir dürfen Afghanistan nicht vergessen! Drei Jahre nach der Machtübernahme der Taliban ist die Situation im Land weiterhin katastrophal. Besonders betroffen sind Mädchen und Frauen, deren grundlegende Rechte massiv eingeschränkt werden. Mädchen dürfen ab der 7. Klasse nicht mehr zur Schule gehen, Frauen haben weder das Recht zu arbeiten noch zu studieren oder alleine das Haus zu verlassen. Millionen von Kindern leiden unter Hunger, Ausbeutung und mangelnder Bildung. Diese humanitäre Krise wird noch verschlimmert durch den Klimawandel und die zunehmenden Naturkatastrophen, wie die verheerende Flutkatastrophe im Mai 2014.
Angesichts dieser dramatischen Lage ist es von großer Bedeutung, dass wir sowohl kurzfristige humanitäre Hilfe als auch langfristige Entwicklungsmaßnahmen und den Aufbau der Zivilgesellschaft in Afghanistan unterstützen. Die Pflicht zur Aufnahme gefährdeter Menschen aus Afghanistan hat auch Deutschland. Aus diesem Grund fordert die Kinderrechtsorganisation terre des hommes die Bundesregierung auf, das Bundesaufnahmeprogramm für Afghanistan (BAP) fortzuführen.
„Gerade Frauen und Mädchen sind in Afghanistan massiven Menschenrechtsverletzungen ausgesetzt. Mädchen dürfen nicht zur Schule gehen, was einen klaren Verstoß gegen ihre Rechte darstellt und ihre Zukunftsaussichten stark beeinträchtigt. Deutschland hat die Verantwortung, mehr gefährdete Menschen aus Afghanistan aufzunehmen“, erklärt Joshua Hofert, Vorstandssprecher von terre des hommes.
Laut dem Koalitionsvertrag soll das Bundesaufnahmeprogramm bis zum Ende der aktuellen Legislaturperiode im September 2025 fortgeführt werden. Allerdings sieht der Haushaltsentwurf für das Jahr 2024 finanzielle Kürzungen vor, die das Ende des Programms bedeuten würden. Deshalb haben terre des hommes und andere Organisationen bereits im Juli einen Appell für die Fortsetzung des Bundesaufnahmeprogramms gestartet.
Hintergrund:
Das Bundesaufnahmeprogramm richtet sich an Afghan*innen, die sich für Menschenrechte, Frauenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Afghanistan eingesetzt haben oder wegen ihres Geschlechts, ihrer Geschlechtsidentität, sexuellen Orientierung oder Religion verfolgt werden. Laut der Aufnahmeanordnung sollten während der aktuellen Legislaturperiode monatlich bis zu 1.000 gefährdete Personen und ihre Angehörigen eine Aufnahmezusage erhalten. Bis zum Ende der Legislaturperiode wären dies insgesamt bis zu 36.000 Personen. Bisher sind jedoch nur 540 Personen tatsächlich eingereist (Stand: 12. Juli 2024).
Es ist unsere Pflicht, den Menschen in Afghanistan zu helfen und sie nicht zu vergessen. Die Bundesregierung muss das Bundesaufnahmeprogramm weiterhin unterstützen, um gefährdete Afghan*innen zu schützen und ihnen eine sichere Zukunft zu ermöglichen. Gemeinsam können wir einen Unterschied machen!
