Vor mehr als einem Jahr sorgten die Identitären Aktivisten von Reconquista 21 durch eine provokante Aktion im Stuttgarter Inselbad für Aufsehen. Diese Aktion zielte darauf ab, auf die vermehrt stattfindenden sexuellen Übergriffe durch Migranten aufmerksam zu machen. Trotz des noblen Anliegens, den Opfern eine Stimme zu geben, wurden drei Aktivisten nun wegen Volksverhetzung zu sechs Monaten auf Bewährung verurteilt. Einer der Verurteilten, Max, erklärte uns die Hintergründe und die Folgen dieses Urteils.
Aktion im Inselbad und ihre Folgen
In den vergangenen Jahren kam es im Stuttgarter Inselbad vermehrt zu sexuellen Übergriffen durch Migranten. Diese besorgniserregende Entwicklung war für Reconquista 21 der Auslöser, eine Aktion zu starten, um auf die Problematik aufmerksam zu machen. „Das Inselbad stand symbolisch für einen Trend, der sich in sämtlichen Freibädern der Republik abspielte“, so Max. Ziel der Aktion war es, den Opfern eine Stimme zu geben und die Diskussion über die wahren Ursachen der Vorfälle zu fördern. „Wir wollten, dass in der Debatte Ross und Reiter genannt werden und nicht lediglich über ‚Männer‘ diskutiert wird. So viel Ehrlichkeit muss unserer Meinung nach dringend erlaubt sein“, betonte Max.
Nach der Aktion gerieten die Aktivisten in Auseinandersetzungen mit Sicherheitspersonal und Zivilpolizisten. Bei der Flucht gingen dabei einige Beweisstücke wie eine GoPro-Kamera verloren, die später gegen sie verwendet wurden. Die Staatsanwaltschaft sah in den Aktionen der Aktivisten einen klaren Fall von Volksverhetzung und leitete daraufhin eine Reihe von Hausdurchsuchungen ein – auch international.
Gründe für die Anklage und der anschließende Prozess
Der Vorwurf der Staatsanwaltschaft lautete, dass die Aktivisten aus fremdenfeindlicher Motivation heraus in der Bevölkerung eine feindselige Haltung gegenüber Migranten erzeugen wollten. Max erklärte uns: „Uns wurde vorgeworfen, dass das gezeigte Banner, die gerufene Parole und die verteilten Flugblätter geeignet seien, in der Bevölkerung die Neigung zu Rechtsbrüchen zulasten von Migranten zu wecken oder zu verstärken.“
Die Ermittlungen begannen sofort nach der Aktion. Die Hausdurchsuchungen Ende August 2023 brachten die erdrückenden Beweise ans Tageslicht, die zur Anklage führten. „Die Anklageschrift wurde am 23. Mai 2024 formuliert und der Prozess fand schließlich Mitte September statt“, so Max. Dieses Verfahren endete nun mit einer Verurteilung der Aktivisten zu sechs Monaten auf Bewährung.
Auch wenn das Urteil nicht rechtskräftig ist und die Aktivisten Berufung einlegen werden, zeigt sich Max kämpferisch: „Meinem Willen, politisch aktiv zu sein, hat das Urteil keinen Abbruch getan. Es wird trotzdem eine Rolle im Aktivismus geben, die ich trotz des Urteils ausführen kann.“ Allerdings sieht er die Verurteilung als einen praktischen Maulkorb, da jede weitere Aktion zu einer Gefängnisstrafe führen könnte.
Die Folgen des Urteils und der Widerstand
Die Aktivisten sind sich der Herausforderungen bewusst, die das Urteil mit sich bringt, und sind dennoch nicht bereit, klein beizugeben. Max erklärte, dass die Verurteilung keineswegs unerwartet war: „Wenn man die Mächtigen fundamental und effektiv kritisiert, wird man eine schmerzhafte Antwort bekommen.“
Max äußerte auch sein Misstrauen gegenüber dem Rechtsstaat, das sich seit den ersten Hausdurchsuchungen im letzten Jahr verfestigt hat. „Dass man mit derart fadenscheinigen Vorwänden in die Grundrechte der Aktivisten eingegriffen hat, hat mein Vertrauen in den Rechtsstaat weitestgehend zerstört,“ erklärte er uns.
Solidarität ist für Max und seine Mitstreiter ein entscheidender Aspekt. nächste Woche startet Reconquista 21 in Zusammenarbeit mit EinProzent eine Soli-Kampagne. „Der Solidaritätsfonds von EinProzent ist immer gut, wenn man Aktivisten helfen will, die Repression erfahren.“ Mehr Informationen dazu sind auf heimatkurier.at zu finden.
