Ein weiteres gefährliches Kapitel für die Meinungsfreiheit in Deutschland wird aufgeschlagen! Die Bundesregierung geht mit voller Wucht gegen kritische Stimmen vor und führt mit den sogenannten „Trusted Flaggers“ eine schockierende Maßnahme ein. Diese zertifizierten Netzdenunzianten haben die Aufgabe, das Internet nach vermeintlich problematischen Inhalten wie „Hassrede“ abzusuchen und diese dann umgehend den Plattformen zu melden.
In einem erschreckenden Schritt erhalten diese „Flagger“ staatliche Zulassungen und ein Vorzugsrecht bei der Bearbeitung ihrer Meldungen, was bedeutet, dass ihre Hinweise bevorzugt behandelt werden. Am 1. Oktober wurde die Meldestelle „Respect!“, unter der Leitung von Ahmed Gaafar, als erste anerkannt. Was verbirgt sich hinter diesem ominösen Begriff? Es ist eine neue Ebene der Kontrolle, die selbst unschuldige Äußerungen ins Visier nehmen könnte.
Stephan Brandner schlägt Alarm
Stephan Brandner, der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist empört über diese Entwicklungen und spricht von einem „massiven Angriff auf die Meinungsfreiheit“. Seine Worte sind klar: „Die Bundesnetzagentur nutzt die europäischen Digitale-Dienste-Vorschriften als Feigenblatt, um ihre grundgesetzwidrige Politik fortzusetzen.“ Brandner kritisiert, dass sich die Behörde auf vage Begriffe wie „Hass“ und „Fake News“ stützt, um alles zu erfassen, was nicht in ihr ideologisches Raster passt!
Doch das ist nicht alles! Brandner warnt eindringlich davor, dass durch diese Maßnahmen vor allem immer mehr Bürger, die ihre Meinung äußern, ins Fadenkreuz geraten könnten. „Wir alle wissen, dass sie damit alles meint, was gegen die linken Regierungsinteressen spricht“, fügt er hinzu und betont die Gefährlichkeit dieser totalitären Vorstöße.
Der Schatten auf der digitalen Freiheit
Mit der Einführung von „Trusted Flaggers“ eröffnet die Bundesregierung ein neues Kapitel der Überwachung im Netz, das nicht nur die Meinungsfreiheit bedroht, sondern auch das Grundrecht auf freie Kommunikation! Im Namen von „Hassredetoleranz“ werden Kritiker mundtot gemacht und das demokratische Grundgerüst erschüttert.
Wenn eine Zensur auf Kehrseite von Fake News und Hate Speech ihren Lauf nimmt, ist der Weg in einen gefährlichen Überwachungsstaat nicht mehr weit. Die Gesellschaft steht vor der Herausforderung, die eigene Stimme gegen diese Übergriffe zu erheben, bevor es zu spät ist!
