Volksverhetzung
- Berlin
Gewaltsame Proteste in Kreuzberg: Polizei nimmt über 20 Demonstranten fest
In Berlin-Kreuzberg kam es zu Ausschreitungen bei einer propalästinensischen Demonstration, bei der Teilnehmer mit Steinen und Flaschen auf die Polizei…
- Politik
800 Euro Geldstrafe für Volksverhetzung gegen Grünen-Politik in Erkelenz
42-Jähriger wegen Volksverhetzung verurteilt: 800 Euro Strafe für Vergleich der Grünen mit Nazis auf Facebook. Urteil noch nicht rechtskräftig.
- Berlin Aktuell
Freispruch für Julian Reichelt: Ermittlungsverfahren wegen Beleidigung und Volksverhetzung eingestellt
Die Strafanzeige gegen Julian Reichelt wurde von der Staatsanwaltschaft Berlin eingestellt. Erfahren Sie, warum der Vorwurf gegen den Journalisten fallen…
- Deutschland
CDU-Politikerin nach rassistischem Angriff: Badenberg fordert Schutz für Engagierte
Berlins Justizsenatorin Badenberg plant, nach einem rassistischen Angriff auf eine Wahlkämpferin, den Schutz für Politiker zu stärken.
- Berlin
Berlin Polizeischüler wegen Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt: Geldstrafe von 8400 Euro
Berlin: Polizistin wegen Beleidigung und Volksverhetzung verurteilt. Geldstrafe von 8400 Euro. Wie erging es der Polizeibeamtin auf Probe? #Berlin #Polizei…
- Berlin
Affengesten und Volksverhetzung: Berliner Polizistin vor Gericht
Eine Berliner Polizistin wird wegen Volksverhetzung verurteilt, nachdem sie einen schwarzen Kollegen mit Affengeste beleidigte. Strafe: 8400 Euro und drohender…
- Berlin Aktuell
Nach Berlin-Konzert: Verdacht der Volksverhetzung – Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Gründungsmitglied Roger Waters
Die Berliner Staatsanwaltschaft hat offiziell Ermittlungen gegen das Gründungsmitglied der Band „Pink Floyd“, Roger Waters, eingeleitet. Diese Entscheidung wurde nach…
- Berlin Aktuell
Staatsschutz übergibt Ermittlungen gegen Roger Waters wegen Volksverhetzung an Staatsanwaltschaft
Der Staatsschutz der Polizei hat die Ermittlungen gegen den Mitbegründer von Pink Floyd, Roger Waters, abgeschlossen und den Fall an…
- Berlin Aktuell
Ermittlungen gegen Pink-Floyd-Mitbegründer Roger Waters abgeschlossen: Wird er wegen Volksverhetzung strafrechtlich belangt?
Die Ermittlungen gegen den Mitbegründer von Pink Floyd, Roger Waters, wurden vom Staatsschutz der Polizei abgeschlossen und der Fall wurde…
- Berlin Aktuell
Volksverhetzendes Banner am Berliner Fernsehturm aufgetaucht – Staatsschutz ermittelt
Am vergangenen Samstag erschien am Gebäudekomplex des Berliner Fernsehturms ein Banner, das volksverhetzenden Inhalt enthielt. Eine Mitarbeiterin eines Restaurants entfernte…
