rechtliche
- Reinickendorf
Tag des Gartens: Rechtliche Anforderungen für Vorgärten in Reinickendorf
Am Tag des Gartens am 9. Juni nutzt das Bezirksamt Reinickendorf die Gelegenheit, um den Menschen zu danken, die durch…
- Reinickendorf
Senat unter Druck: Bezirksamt fordert rechtliche Klarheit für Honorarkräfte an Schulen
Das Bezirksamt Reinickendorf fordert den Berliner Senat auf, rechtssichere Rahmenbedingungen zu schaffen, um die Beschäftigung von Honorarkräften an Volkshochschulen, Musikschulen…
- Berlin Aktuell
Abriss eines gut funktionierenden Radweges am Lützowplatz: Schildbürgerstreich oder rechtliche Konsequenz?
Titel: Radweg am Lützowplatz in Berlin Tiergarten entfernt - Ein Schildbürgerstreich? Seit Mitte Juli sorgt die Entfernung des gut funktionierenden…
- Berlin Aktuell
Kritik an der Justiz: Berliner Fachleute sehen keine rechtliche Grundlage für Bezeichnung der ‚Letzten Generation‘ als ‚kriminelle Vereinigung‘
Justizsenatorin Felor Badenberg beauftragte eine juristische Überprüfung, deren Ergebnis deutliche Kritik an der Justiz in Brandenburg zeigt. Experten aus Berlin…