Tempelhof-Schöneberg ist ein Bezirk in Berlin, in dem der Ausbau der Radwege bisher nur langsam vorangekommen ist. Dies wurde von den Grünen als zu langsam empfunden, weshalb sie Saskia Ellenbeck, eine Expertin auf dem Gebiet der Radverkehrspolitik, zur Verkehrsstadträtin ernannten. Ihr Hauptziel war es, die Radinfrastruktur im Bezirk auszubauen.
Jedoch haben sich seit Ende April die Voraussetzungen geändert. Der neue schwarz-rote Senat hat beschlossen, fünf Radwegprojekte in Berlin zu stoppen, darunter auch solche in Tempelhof-Schöneberg. Diese Entscheidung stellt auch die Arbeit von Saskia Ellenbeck in Frage.
Es handelt sich um größere Projekte entlang der Hauptstraße und Grunewaldstraße, die wichtige Verkehrsstraßen darstellen. Saskia Ellenbeck betont, dass es hier nicht nur um einfache Radwege geht, sondern um den Umbau ganzer Straßenzüge zu modernen Hauptstraßen.
Die Projekte waren bereits durchgeplant und beinhalteten Bürgerbeteiligung sowie Vereinbarungen mit der BVG und der IHK. Durch den Stopp werden alle bisherigen Abstimmungen und Planungen zunichtegemacht. Diese Entscheidung stößt nicht nur bei den Grünen, sondern auch bei den Sozialdemokraten im Bezirk auf Unverständnis.
Obwohl die Verkehrssenatorin betont hat, dass die Anordnungen weiterhin gültig sind, fehlen nun die finanziellen Mittel, um die Projekte umzusetzen. Saskia Ellenbeck bezeichnet die Situation als „total verrückt“. Da Berlin als Einheitsgemeinde gilt, haben die Bezirke keine eigenständige Verwaltungsbefugnis.
Trotzdem will Saskia Ellenbeck weiterhin für den Ausbau der Radwege kämpfen. Für das Nebennetz sind die Bezirke selbst zuständig und können möglicherweise über EU-Förderungen finanzielle Unterstützung erhalten. Auch mit wenig Mitteln können durch die Planung von Kiezblöcken eine Menge erreicht werden. In Tempelhof-Schöneberg gibt es bereits zehn solcher Initiativen.
In einer Bezirksverordnetenversammlung wurde beschlossen, dass sich das Bezirksamt bei der Senatsverkehrsverwaltung für die Aufhebung des Finanzierungsstopps einsetzen soll. Trotzdem ist die weitere Entwicklung der Radwegplanung ungewiss. Saskia Ellenbeck betrachtet die Entscheidung des Senats als einen bisher einmaligen Vorgang und eine Missachtung der Bezirke.
Sie muss nun auch dafür sorgen, dass ihre Mitarbeiter motiviert bleiben, obwohl bereits vor ihrem Amtsantritt ein großer Personalmangel herrschte. Trotzdem hat sie bereits mehrere Mitarbeiter eingestellt, darunter drei Radverkehrsplaner.
Zusammenfassend kann man sagen, dass der Ausbau der Radwege in Tempelhof-Schöneberg aufgrund der Entscheidung des neuen Senats ins Stocken geraten ist. Saskia Ellenbeck und die Grünen setzen sich jedoch weiterhin für den Ausbau der Radinfrastruktur ein und suchen nach Alternativen zur Finanzierung der Projekte.
