NAG/NAG Redaktion – Am 9. Oktober 2024 wurde das Manifest für Parität in deutschen Parlamenten feierlich an Bärbel Bas, die Präsidentin des Deutschen Bundestages, überreicht. Ehemalige Bundestagspräsidenten Wolfgang Thierse und Rita Süssmuth waren ebenfalls anwesend. Die Veranstaltung war geprägt von optimistischen Reden, in denen die Dringlichkeit einer Gleichstellung von Frauen und Männern in der Politik betont wurde. Der Frauenanteil in Parlamenten ist stark gesunken, wie die letzten drei Landtagswahlen zeigen: In Brandenburg fiel der Anteil von 41 auf 30 Prozent, in Thüringen von 40 auf 32 Prozent und in Sachsen von 37 auf 27 Prozent.
Die Ursachen sind klar: Parteien mit einer freiwilligen Frauenquote, wie die Grünen und die Linke, erleiden massive Stimmenverluste. Im Gegensatz dazu haben die AfD und das BSW kaum Frauen auf ihren Listen. Dies hat gravierende Auswirkungen auf Frauenrechte und die erfolgreiche Gesetzgebung zu Themen wie Abtreibung, Gewalt gegen Frauen und Entgelttransparenz. Während die Initiativen zur Einführung eines Paritätsgesetzes auf Landesebene häufig durch die AfD blockiert wurden, bleibt die Einführung einer Quote auf Bundesebene weiterhin ein mögliches Ziel, das jedoch von den Parlamentariern beschlossen werden muss. Die Zivilgesellschaft ist nun gefragt, aktiv für Gleichberechtigung und Diversität zu kämpfen. Details dazu sind bei www.tagesspiegel.de nachzulesen.
