Die SPD in Rheinland-Pfalz steht unter Druck, insbesondere nachdem viele junge Wähler in neuen Bundesländern bei den vergangenen Landtagswahlen zur AfD tendierten. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, die designierte Landeschefin der SPD, hat daher ehrgeizige Pläne vorgestellt, um dieser Entwicklung entgegenzuwirken. Ihre Vorschläge zielen darauf ab, junge Wähler frühzeitig in die politische Bildung einzubeziehen und einen aktiveren, professionellen Umgang mit modernen Plattformen wie TikTok zu fördern.
Bätzing-Lichtenthäler betonte, dass Demokratie-Bildung schon in der Kindergartenzeit beginnen sollte. Sie sprach mit Nachdruck über die Herausforderungen, die junge Menschen bewegen, darunter Inflation, Frieden und die Verfügbarkeit bezahlbarer Wohnungen. Ihre Erkenntnisse basieren auf der Beobachtung, dass in Sachsen, Thüringen und Brandenburg viele Wähler die AfD unterstützten, was für die SPD alarmierend sei.
Der Umgang mit sozialen Medien
Eine zentrale Erkenntnis von Bätzing-Lichtenthäler ist, dass die SPD in der Nutzung von TikTok einige Chancen verpasst hat. Ursprünglich unterschätzte die Partei die Plattform, die als Instrument für politische Kommunikation und Engagement dienen kann. „Zunächst dachten wir, es gehe dort nur um Beauty-Tipps“, erklärte sie. Die wachsende Bedeutung dieser Plattform für die politische Meinungsbildung kann nicht ignoriert werden. Bätzing-Lichtenthäler hat dies erkannt und fordert eine Professionalisierung des SPD-Auftritts in sozialen Medien.
Ein weiterer Punkt, den sie ansprach, ist die Notwendigkeit, die Inhalte der Partei ansprechender und relevanter zu gestalten. Sie äußerte sich kritisch zur Darstellung der SPD in den sozialen Medien, die oft nicht die nötige Tiefe und Substanz aufweisen. Statt simpler, populistischer Ansätze sollte die SPD ehrliche und bedeutungsvolle Themen behandeln. Bätzing-Lichtenthäler ist überzeugt, dass Menschen den tatsächlichen Inhalt hinter den Postings vermissen.
Doch auch organisatorisch sieht die neue Parteiführung Handlungsbedarf. Die SPD müsse dafür sorgen, dass mehr Menschen motiviert sind, sich aktiv in die Politik einzubringen. Vorschläge wie niedrigschwellige Zugänge und Gastmitgliedschaften könnten helfen, ein breiteres Publikum zu erreichen. „Bürgerinitiativen haben einen großen Zulauf“, sagt sie und schlägt vor, dass die SPD ihre Rolle als Unterstützer der Gesellschaft neu definieren sollte.
Die Diskussionen um die Nutzung von TikTok stehen auch im Kontext einer breiteren Debatte über die Regulierungen dieser Plattform. Bätzing-Lichtenthäler warnt jedoch davor, einfache Lösungen wie ein Verbot zu erwarten. Ihrer Meinung nach führen solche Maßnahmen möglicherweise nicht zu einer Förderung des kritischen Denkens, sondern könnten vielmehr dazu führen, dass sich Jugendliche andere Plattformen suchen, um sich zu informieren.
Demokratie-Bildung als Schlüssel
Ein weiterer Aspekt, den Bätzing-Lichtenthäler betont, ist die Bedeutung der politischen Bildung in Schulen. Sie ist überzeugt, dass Demokratie-Bildung nicht nur im Fach Politik, sondern in nahezu allen Fächern, einschließlich Musik, behandelt werden sollte. Die Fähigkeit zur Quellenkritik und die Teilnahme junger Menschen an politischen Prozessen sind entscheidend für das demokratische Verständnis.
In diesem Zusammenhang schlägt sie Programme vor, die den Austausch zwischen Schülern und Abgeordneten fördern. Durch den direkten Kontakt bei Stadtratssitzungen könnten junge Menschen ein besseres Gespür für die Politik entwickeln. Die Notwendigkeit, breitere Zugänge zur Politik zu schaffen, kann nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Bätzing-Lichtenthäler hebt weiterhin hervor, dass sie als erste Frau an der Spitze der SPD in Rheinland-Pfalz darauf achten möchte, dass die Zusammensetzung der Partei die Gesellschaft widerspiegelt. Der Frauenanteil in der Gesellschaft sollte sich entsprechend in der Politik niederschlagen. Auch die Strukturen innerhalb der SPD müssten überarbeitet werden, um den modernen Herausforderungen gerecht zu werden.
Insgesamt stellt Bätzing-Lichtenthäler klare Anforderungen an die SPD, um als relevante Kraft im politischen Spektrum wahrgenommen zu werden. Die Herausforderungen sind groß, aber mit einer klaren Strategie, die sowohl auf digitale Präsenz als auch auf die Bildung junger Menschen setzt, könnte die SPD darauf hinarbeiten, wieder mehr Vertrauen und Unterstützung aus der Bevölkerung zu gewinnen. Ein zentraler Aspekt bleibt dabei, dass die SPD nicht nur die Herausforderungen benennt, sondern auch realistische und nachvollziehbare Lösungen anbietet, um das Vertrauen der Wähler zurückzugewinnen.
