Ahmed Abed, der Bürgermeisterkandidat der Linken in Berlin-Neukölln, hat sich entschieden gegen den Vorwurf des Antisemitismus gewehrt, der ihm von verschiedenen politischen Gegnern gemacht wurde. Er äußerte sich zur aktuellen Situation im Gazastreifen und bezeichnete die dortigen Verbrechen gegen die Menschlichkeit nicht als antisemitisch. Laut mz.de kritisiert Abed die jahrzehntelange Besatzungspolitik Israels und fordert die Einhaltung des Völkerrechts sowie der Menschenrechte, auch in Deutschland.

Abed, der seit 2016 Mitglied der Bezirksverordnetenversammlung Neukölln und Co-Fraktionsvorsitzender der Linken ist, wurde Mitte Januar 2025 zum Kandidaten für das Amt des Bezirksbürgermeisters gewählt. Seinen politischen Ansichten zufolge trägt die Likud-Partei, zu der auch Tzvika Brot, der Bürgermeister der israelischen Partnerstadt Bat Yam, gehört, eine wesentliche Verantwortung für den Völkermord im Gazastreifen sowie die Vertreibung im Westjordanland.

Kritik und Kontroversen

Die scharfe Kritik an Abeds Aussagen kam vor allem von Politikern der SPD und der CDU. Besonders umstritten ist eine Bemerkung Abeds aus dem Oktober 2025, in der er Brot als „Völkermörder“ bezeichnete. Diese Anschuldigungen stehen im Kontext der schweren Menschenrechtsverletzungen im Gazastreifen, die während des aktuellen Gaza-Kriegs durch weltweite Berichte in den Fokus gerieten. Nachdem die Hamas am 7. Oktober 2023 ein Massaker in Israel verübt hatte, das rund 1.200 Menschen das Leben kostete, kam es zu einem militärischen Konflikt, der zehntausende palästinensische Todesopfer zur Folge hatte.

Die Einstufung von Israels Vorgehen als Völkermord ist international umstritten. Laut Wikipedia wurde der Vorwurf von Organisationen wie Amnesty International und Human Rights Watch erhoben. Eine UN-Untersuchungskommission kam im September 2025 zu dem Schluss, dass Israel Genozid beging, was von Israel jedoch vehement zurückgewiesen wird. Diese Differenzen über die rechtlichen Definitionen eines Völkermords widerspiegeln sich in den Meinungen verschiedener Historiker, Völkerrechtsexperten und Genozidforschern.

Humanitäre Krise und internationale Reaktionen

Die humanitäre Katastrophe im Gazastreifen hat die Völkermordvorwürfe weiter angeheizt. Laut Berichten von diversen Organisationen, darunter Ärzte ohne Grenzen, ist die Situation katastrophal, mit Schätzungen von über 125.915 Toten in den ersten zwei Jahren des Konflikts. Während einige Wissenschaftler klare Anzeichen für Genozid sehen, sprechen andere von Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit.

Im internationalen Kontext wurde eine Klage von Südafrika beim Internationalen Gerichtshof eingereicht, um die Völkermordvorwürfe gegen Israel zu prüfen. Diese rechtlichen Auseinandersetzungen sind Teil einer größeren Debatte, die auch politische Führer aus verschiedenen Ländern umfasst, die Unterstützung und Verurteilung in Bezug auf die israelischen Aktionen im Gazastreifen äußern. Abed bleibt dabei, dass er die Kritik an Israels Politik als notwendig erachtet und sieht darin eine wichtige Stimme im Diskurs über das Völkerrecht und die Menschenrechte.