NAG/NAG Redaktion – Ein erheblicher Konflikt innerhalb der Berliner Linkspartei eskaliert nach dem jüngsten Parteitag, wo ein Eklat zum Thema Antisemitismus aufgetreten ist. Der Realo-Flügel um die ehemaligen Senatoren Klaus Lederer und Elke Breitenbach versuchte, einen Antrag gegen Antisemitismus einzubringen, doch mehrere Änderungsanträge führten zu einer knappen Mehrheit, die den Antrag abmilderte und schließlich dazu, dass der Realo-Flügel den Parteitag verließ. Sie kritisieren, dass antisemitische Bestrebungen, insbesondere durch radikale Gruppierungen wie die Hamas, nicht ausreichend verurteilt werden.
Im Zentrum der Kontroversen steht der Bezirksverband Neukölln, der bereits in der Vergangenheit aufgrund einer pro-palästinensischen Demonstration negativ aufgefallen war. Rufe nach einem klaren Bekenntnis gegen Antisemitismus werden von führenden Köpfen wie Güner Balci unterstützt, die warnen, dass einige Mitglieder der Linken enge Verbindungen zu radikalen Gruppen pflegen. Durch Äußerungen von Funktionären und politischen Akteuren wird deutlich, dass Spannungen innerhalb der Partei zunehmen, während der Antisemitismus und der Umgang mit dem Nahostkonflikt weiterhin zentralen Diskussionstoff bieten. Weitere Details sind in einem Bericht von www.tagesspiegel.de nachzulesen.
