„““Bremen und das Saarland profitieren vom Länderfinanzausgleich“
Die korrigierten Einwohnerzahlen des neuen Bevölkerungszensus haben weitreichende Auswirkungen auf die Verteilung der Finanzmittel im Länderfinanzausgleich. Bremen und das Saarland können sich über deutlich höhere Geldmittel freuen, während andere Bundesländer Einbußen hinnehmen müssen.
Eine Analyse des ifo-Instituts ergab, dass Bremen künftig pro Einwohnerin oder Einwohner 242 Euro mehr erhalten wird, und das Saarland zusätzlich 192 Euro. Diese Erhöhungen basieren auf den nach oben korrigierten Einwohnerzahlen dieser Bundesländer, die maßgeblich für die Berechnung des Finanzausgleichs sind.
Im Gegensatz dazu gehören Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Hamburg zu den Verlierern, da sie pro Einwohnerin oder Einwohner 129 Euro, 107 Euro bzw. 103 Euro weniger erhalten werden. Diese Senkungen resultieren aus den deutlich nach unten korrigierten Einwohnerzahlen in diesen Regionen.
Der Zensus 2022 zeigte, dass in Deutschland rund 1,4 Millionen Menschen weniger leben als zuvor angenommen. Da die Einwohnerzahlen den Länderfinanzausgleich beeinflussen, sind die finanziellen Einbußen umso größer, je stärker die Bevölkerungszahlen nach unten korrigiert wurden.
Nordrhein-Westfalen steht aufgrund seiner hohen Einwohnerzahlen an der Spitze und wird laut ifo-Institut fast 584 Millionen Euro pro Jahr mehr erhalten. Pro Einwohnerinnen und Einwohner entspricht dies jedoch lediglich 32 Euro.
Auch der Bund zählt zu den Verlierern des neuen Zensus, da er nun 160 Millionen Euro mehr an Bundesergänzungszuweisungen leisten muss. Angesichts der Größe des Bundeshaushalts scheint dieser Betrag jedoch vergleichsweise gering auszufallen.
Insgesamt verdeutlicht der Zensus 2022 die Veränderungen in der Bevölkerungsstruktur Deutschlands und deren Auswirkungen auf die Finanzmittelverteilung im Länderfinanzausgleich.“““ – NAG
