Bei dem von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hoch gepriesenen „StopptCovid“-Gutachten, das einen Schlussstrich unter die rigiden Maßnahmen der Bundesregierung setzen sollte und der Regierung dabei ein schmeichelhaftes Abschlusszeugnis bescheinigt, stellt sich nun heraus, dass dieses von der Bundesregierung quasi selbst geschrieben wurde. Nicht ganz regelkonform wurde die Ausschreibung zudem für dieses Gutachten im Wege einer Zuwendung bzw. Zuweisung an das dem BMG untergeordnete Robert-Koch-Institut (RKI) vergeben. Die Daten werden bislang unter Verschluss gehalten.
Ein solches Vorgehen verurteilt Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und Mitglied im AfD-Bundesvorstand auf das Schärfste:
„In Sachen Corona konnte man sich beim Bundesgesundheitsministerium bisher nur auf eines verlassen: Ob bei der Überlastung der Intensivstationen, bei der Sicherheit und Wirksamkeit der Impfstoffe oder jetzt beim Gutachten zur Coronapolitik, es wurde immer nach dem Motto ,Tarnen, tricksen und täuschen‘ gehandelt. Zunächst um ihre Politik unter der Anwendung von Angst und Ausgrenzung umzusetzen und nun um sich aus der Verantwortung stehlen zu können. Denn eines steht fest: während und als Folge der Coronajahre wurde die Gesundheit vieler Menschen im Land massiv geschädigt. Verursacht vor allem durch die von der Regierung diktierten Maßnahmen und nicht zuletzt durch die als sicher propagierte Impfung. Das vorliegende Gutachten ist wertlos. Nur von einer Bundesregierung unter AfD-Beteiligung ist zu erwarten, dass es zu einer ehrlichen Aufarbeitung der Coronapolitik kommen kann.“
Jetzt zählen wir mit:
Eine Pressemitteilung hat aufgedeckt, dass das viel gelobte „StopptCovid“-Gutachten, das den rigiden Maßnahmen der Bundesregierung ein Ende setzen sollte, tatsächlich von der Bundesregierung selbst verfasst wurde. Die entsprechende Ausschreibung für das Gutachten wurde zudem nicht regelkonform durchgeführt, sondern über eine Zuwendung an das dem Bundesministerium für Gesundheit (BMG) untergeordnete Robert-Koch-Institut (RKI) vergeben. Die Daten des Gutachtens werden bislang unter Verschluss gehalten, was auf Kritik stößt.
Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand, verurteilt dieses Vorgehen auf das Schärfste. Ihrer Meinung nach handelte das Bundesgesundheitsministerium bei der Coronapolitik stets nach dem Motto „Tarnen, tricksen und täuschen“, um ihre Politik unter Einsatz von Angst und Ausgrenzung durchzusetzen und nun Verantwortung abzuwälzen. Dr. Baum behauptet zudem, dass die Gesundheit vieler Menschen im Land in den Jahren der Corona-Pandemie massiv geschädigt wurde, vor allem aufgrund der von der Regierung verhängten Maßnahmen und der als sicher propagierten Impfung. Sie betrachtet das vorliegende Gutachten als wertlos und argumentiert, dass nur eine Bundesregierung unter AfD-Beteiligung zu einer ehrlichen Aufarbeitung der Coronapolitik in der Lage sei.
Tabelle: Mögliche lokale Auswirkungen der heftigen Kritik an dem „StopptCovid“-Gutachten
Neben der bundesweiten Diskussion über die Glaubwürdigkeit der Corona-Politik könnten die enthüllten Informationen zu regionalen Auswirkungen führen. Ein Vertrauensverlust in die Corona-Maßnahmen und das verschwiegene Gutachten könnten dazu führen, dass weniger Menschen die empfohlenen Impfungen erhalten. Dies könnte wiederum zu einem Anstieg der Infektionszahlen und einer Überlastung der lokalen Gesundheitssysteme führen.
Des Weiteren könnte die Kritik an der Regierung und die Forderung nach einer ehrlichen Aufarbeitung der Corona-Politik Einfluss auf die bevorstehende Bundestagswahl haben. Die Wählerinnen und Wähler in Berlin könnten ihre Stimmen von Parteien abziehen, die mit der aktuellen Regierungspolitik assoziiert werden, und stattdessen Parteien unterstützen, die eine kritischere Haltung gegenüber der Corona-Politik einnehmen.
Historische Fakten: Aufgrund der historischen Erfahrungen in Berlin mit Regierungskorruption und -skandalen könnte die Enthüllung über das „StopptCovid“-Gutachten das Vertrauen der Bevölkerung weiter erschüttern. In den vergangenen Jahren haben eine Reihe von politischen Skandalen das Vertrauen der Berlinerinnen und Berliner in ihre Regierung stark beeinträchtigt. Die aktuellen Enthüllungen könnten diesen Trend verstärken und dazu führen, dass die Bevölkerung noch skeptischer gegenüber der Regierungshandeln wird.
Quelle: AfD – Alternative für Deutschland / ots
