Gute Nachrichten für Autofahrer: Auf der Leipziger Straße in Mitte und der Martin-Luther-Straße in Schöneberg soll schon bald wieder durchgängig Tempo 50 gelten.
Grund für die Rücknahme von Tempo 30 auf den Straßen sind die Klagen von zwei Autofahrern vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Der Rot-Rot-Grüne Senat hatte 2018 auf 33 Straßenabschnitten auf insgesamt 20,6 Kilometern Tempo 30 verordnet – zum Ärger vieler Autofahrer.
Grund dafür waren damals zu hohe Stickstoffdioxidwerte. Laut „Tagesspiegel“ werden mittlerweile aber deutlich weniger Schadstoffe ausgestoßen. Der Grund für das Tempolimit würde damit entfallen.
Laut dem Bericht hat die Senatsverwaltung erklärt, Tempo 30 auf der Leipziger Straße schon vor der Verhandlung zurückzunehmen. „Für einen wesentlichen Teil der Leipziger Straße ist die Aufhebung von der Senatsverkehrsverwaltung schon vorgesehen“, sagt Gerichtssprecher Stephan Groscurth demnach.
Notwendig sei dafür eine Änderung des Luftreinhalteplans durch den Senat. Dasselbe gelte für die Martin-Luther-Straße.
Über einen 120 Meter langen Abschnitt der Leipziger Straße will das Verwaltungsgericht am 12. Dezember verhandeln.
Gemäß einem Bericht von www.bz-berlin.de,
Kontext für Berlin
In den letzten Jahren hat der Berliner Senat mehrere Maßnahmen ergriffen, um die Luftqualität in der Stadt zu verbessern. Dazu gehörte auch die Einführung von Tempo 30 auf verschiedenen Straßen, um den Schadstoffausstoß zu reduzieren. Die Leipziger Straße in Mitte und die Martin-Luther-Straße in Schöneberg waren zwei der betroffenen Straßen.
Die Entscheidung, Tempo 30 auf diesen Straßen zurückzunehmen, basiert auf Klagen von Autofahrern vor dem Berliner Verwaltungsgericht. Diese Klagen führten dazu, dass der Senat die Stickstoffdioxidwerte erneut überprüfte und feststellte, dass die Schadstoffbelastung deutlich gesunken ist.
Der Senat plant nun, das Tempolimit auf der Leipziger Straße aufzuheben, sobald der Luftreinhalteplan entsprechend geändert wurde. Auch für die Martin-Luther-Straße soll das Tempolimit zurückgenommen werden. Das Verwaltungsgericht wird am 12. Dezember über die Aufhebung von Tempo 30 auf einem Abschnitt der Leipziger Straße verhandeln.
