JVA Tegel: Gefangene erhalten teils monatelange Isolierung in speziellen Hafträumen
In der JVA Tegel werden Gefangene teilweise monatelang in speziellen Hafträumen isoliert. Die durchschnittliche Unterbringungsdauer in diesen Räumen betrug seit Januar 2023 125 Tage, wie die Senatsverwaltung für Justiz auf Anfrage von rbb|24 mitteilte. Gemäß dem Berliner Strafvollzugsgesetz dürfen Gefangene nur dann länger als 24 Stunden in solchen Hafträumen untergebracht werden, wenn dies für die Sicherheit in der JVA „unerlässlich“ ist.
Die Justizverwaltung erklärte, dass die JVA Tegel ein Interesse daran habe, die Unterbringungszeiten so kurz wie möglich zu halten. Daher werde regelmäßig geprüft, ob Gefangene wieder in ihre regulären Zellen zurückkehren können.
Der Vorsitzende des Berliner Vollzugsbeirates, Olaf Heischel, äußerte gegenüber rbb|24 Kritik und forderte ein intensiveres Therapie- und Betreuungsangebot, um den Gefangenen eine schnellere Rückkehr in ihre Zellen zu ermöglichen. Es sei nicht klar ersichtlich, nach welchen Kriterien die Inhaftierten die besonders gesicherten Hafträume wieder verlassen dürfen.
Gemäß einem Besuchsprotokoll des Vollzugsbeirates bewerten Sachverständige einmal im Monat, ob die Gefangenen in den besonders gesicherten Räumen weiterhin eine Sicherheitsgefahr darstellen oder ob sie in reguläre Zellen verlegt werden können. Die besonders gesicherten Hafträume in der Teilanstalt II der JVA Tegel unterscheiden sich in ihrer Ausstattung von den normalen Zellen. Sie werden für Gefangene genutzt, die aufgrund von Gewalttaten in der JVA eine Gefahr für Vollzugsbeamte oder Mitgefangene darstellen, wie die Senatsverwaltung für Justiz erklärt. In den Hafträumen müssen die Inhaftierten Anstaltskleidung tragen und dürfen persönliche Gegenstände nicht besitzen. Die Kommunikation mit anderen Personen ist eingeschränkt und die Gefangenen dürfen die Räume nur für eine Stunde täglich verlassen.
Die andauernde Isolierung von Gefangenen in speziellen Hafträumen der JVA Tegel wirft Fragen nach der Einhaltung der Rechte und dem Wohlergehen der Insassen auf. Eine genaue Überprüfung der Kriterien für die Freilassung aus diesen Räumen sowie eine verbesserte therapeutische Betreuung können dazu beitragen, dass Gefangene schneller in ihre Zellen zurückkehren können und ihre Sicherheitsbedenken angemessen abgeklärt werden.
