BVG verpflichtet, Schmerzensgeld wegen rassistischem Vorfall zu zahlen
Die Berliner Verkehrsbetriebe (BVG) müssen erstmals einem Fahrgast aufgrund eines rassistischen Vorfalls bei einer Fahrscheinkontrolle Schmerzensgeld zahlen. Der Kläger, ein Sänger der Deutschen Oper, erhält laut Urteil eine Entschädigung in Höhe von 1.000 Euro. Das Schmerzensgeld wurde ihm zugesprochen, da sein Allgemeines Persönlichkeitsrecht verletzt wurde, so eine Sprecherin der Berliner Zivilgerichte.
Das Urteil wurde am 10. Juli gefällt, ist jedoch noch nicht rechtskräftig. Zuvor hatte die „Berliner Zeitung“ darüber berichtet. Der Vorfall ereignete sich im Jahr 2020, als der Mann von Mitarbeitern eines von der BVG beauftragten Sicherheitsunternehmens in der U-Bahn rassistisch beleidigt wurde. Zusätzlich forderten sie ihn auf, „sich in Deutschland zu benehmen“. Die genauen Einzelheiten des Vorfalls waren vor Gericht strittig.
Der Kläger berief sich bei seiner Klage auf das Berliner Antidiskriminierungsgesetz (LADG) und forderte eine Entschädigung von mindestens 2.000 Euro. Das Gericht entschied jedoch, dass das LADG in diesem Fall nicht anwendbar sei. Es fehle an einem „öffentlich-rechtlichen Handeln“ seitens der Beklagten und des Sicherheitsunternehmens.
Die BVG hat sich zu dem Urteil bisher nicht geäußert, betonte jedoch, dass Vorwürfe von Diskriminierung in jedem Fall ernst genommen würden. Diskriminierung und Gewalt seien in ihrem Unternehmen nicht toleriert.
Der Kläger, der Opernsänger Jeremy Osborne, erklärte gegenüber der „Berliner Zeitung“: „Es tut unfassbar gut zu wissen, dass die Richterin anerkannt hat, dass die Kontrolleure meine Menschenwürde verletzt haben.“
Berlin ist das einzige Bundesland in Deutschland, das ein eigenes Antidiskriminierungsgesetz hat. Dieses Gesetz soll Menschen in der Hauptstadt vor Diskriminierung durch Behörden schützen und ihnen Schadensersatzansprüche gegen das Land Berlin ermöglichen.
