Berlins Schulbauoffensive geht voran: Rekordinvestitionen trotz Pandemie und Ukraine-Krieg
Berlins Schulbauoffensive (BSO) befindet sich weiterhin auf Kurs, obwohl sie in den letzten Jahren mit vielen Schwierigkeiten, wie der Corona-Pandemie und dem Ukraine-Krieg, konfrontiert war. Am Dienstag legte die Senatsverwaltung für Bildung dem Abgeordnetenhaus einen Bericht vor, in dem über den aktuellen Stand des größten Infrastrukturprogramms der Stadt berichtet wurde. Dabei wurde deutlich, dass im Jahr 2022 der größte Investitionsbetrag seit Beginn der Schulbauoffensive im Jahr 2017 verbaut wurde.
Konkret wurden im Jahr 2022 knapp 870 Millionen Euro investiert, was einer Steigerung von fast einem Drittel im Vergleich zum Vorjahr (655 Millionen Euro) entspricht. In diesem Betrag sind auch 148 Millionen Euro enthalten, die von den Bezirken für die bauliche Unterhaltung bestehender Schulgebäude ausgegeben wurden. Allerdings blieben laut dem Senatsbericht mehr als 30 Millionen Euro ungenutzt, was auf verschiedene Gründe zurückzuführen ist, darunter Personalmangel und Material- sowie Lieferengpässe aufgrund des Ukraine-Kriegs und der Pandemie.
Staatssekretär für Schulbau und Digitalisierung, Torsten Kühne (CDU), betonte, dass trotz einiger Verzögerungen bei Sanierungen und Erweiterungen vieler Schulen immer noch gute Fortschritte erzielt wurden. Er war der Meinung, dass das Glas nicht halb leer, sondern mehr als halb voll sei.
Die Schulbauoffensive ist noch lange nicht abgeschlossen, wie der Senatsbericht zeigt. Im Gegenteil, die jährlichen Ausgaben im Investitionsprogramm werden sogar auf bis zu 1,5 Milliarden Euro steigen. Dieser Anstieg resultiert daraus, dass in den ersten Jahren zunächst Bestandsaufnahmen und Planungen durchgeführt wurden, während mittlerweile zahlreiche Schulen gleichzeitig gebaut werden können.
Eine kontinuierliche Steigerung der Investitionssummen ist auch auf die zunehmend hochwertigeren Gebäude zurückzuführen. In den Anfangsjahren wurden hauptsächlich modulare Ergänzungsbauten errichtet, die nicht alle schulfachlichen Bedürfnisse erfüllten und relativ kostengünstig waren. Mittlerweile werden jedoch auch anspruchsvollere Gebäude, wie die sogenannten Team- und Lernhäuser, gebaut, die je nach Größe und Schulform zwischen 30 und 100 Millionen Euro kosten können und mehr Platz benötigen als herkömmliche Schulgebäude.
Angesichts der aktuellen finanziellen Einschränkungen stellt sich die Frage, wie lange Berlin sich diese vergleichsweise anspruchsvollen Schultypen leisten kann. Kühne ist jedoch der Ansicht, dass die Team- und Lernhäuser auch weiterhin notwendig sein werden, da ab 2026 eine Ganztagsbetreuung in der Grundschule bundesweit Pflicht wird und daher ausreichend Platz benötigt wird.
Ein weiteres Hindernis für den Schulbau ist der steigende Bedarf an Schulplätzen aufgrund von Geflüchteten. Obwohl bereits neue Schulen errichtet wurden, ist der Bedarf immer noch nicht gedeckt. Laut Kühne ist der Fehlbedarf mittlerweile auf über 20.000 angestiegen. Dies führt dazu, dass in vielen Schulen größere Klassen als geplant eingerichtet werden müssen. Betroffen sind mittlerweile nicht nur kinderreiche Bezirke wie Pankow und Lichtenberg.
Um den Schulbau weiter zu beschleunigen, wurde das Sonderbaurecht, das bisher nur für Unterkünfte von Geflüchteten galt, auf soziale Infrastruktur wie Schulen und Kitas ausgeweitet. Dieser Schritt wurde im Koalitionsvertrag von CDU und SPD festgehalten und auch bundesweit beschlossen, damit Schnellbauschulen einen kürzeren Genehmigungsweg erhalten und nicht mehr durch Denkmal- oder Naturschutzvorgaben blockiert werden können.
Insgesamt ist die Schulbauoffensive in Berlin trotz einiger Herausforderungen auf einem guten Weg. Die Investitionen steigen, die Fortschritte sind sichtbar und die Bildungseinrichtungen werden kontinuierlich verbessert und erweitert. Der Bedarf an Schulplätzen und modernen Schulgebäuden wird auch in Zukunft weiter steigen, weshalb der Schulbau weiterhin eine Priorität für die berliner Regierung bleiben wird.
