Berlin bereitet sich auf eine vollständige Wiederholung der vergangenen Bundestagswahl vor, wie der Landeswahlleiter Stephan Bröchler in einem am Montag veröffentlichten Video mitteilte. Zusammen mit den Bezirken arbeite man intensiv an der Planung für die Europawahl am 9. Juni 2024.
Der Landeswahlleiter war vergangene Woche bei einer Anhörung des Bundesverfassungsgerichts, konnte jedoch keine Informationen darüber geben, wann das Urteil verkündet wird und in welche Richtung es gehen könnte. Fakt sei nur, dass die Wahl nach dem Urteil innerhalb von 60 Tagen stattfinden müsse.
Im Vergleich zur Wiederholung der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus vor knapp einem halben Jahr, bei der 90 Tage Zeit für die Durchführung eingeplant waren, bleiben dieses Mal nur 60 Tage für die Vorbereitung und Durchführung der Wahl. Dies sei aufgrund des Urteils des Bundesverfassungsgerichts festgelegt worden.
Die Klage gegen die Wiederholung der Wahl wurde von der Unionsfraktion im Bundestag eingereicht. Diese war der Meinung, dass es nicht ausreicht, die Wahl nur in einigen wenigen Berliner Wahlbezirken zu wiederholen. Die Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts wird darüber Auskunft geben, ob die Wahl wirklich flächendeckend in allen Wahlbezirken wiederholt werden muss.
Da die Wiederholung der Bundestagswahl ansteht, steht Berlin vor großen organisatorischen Aufgaben. Die Wahlbehörden müssen sich darauf vorbereiten, alle notwendigen Schritte für die Durchführung der Wahl rechtzeitig umzusetzen. Die Einhaltung der Fristen wird dabei von großer Bedeutung sein, um einen reibungslosen Ablauf zu gewährleisten.
Es bleibt abzuwarten, wann das Urteil des Bundesverfassungsgerichts verkündet wird und wie es ausfallen wird. Dieses wird maßgeblich darüber entscheiden, wie die Wiederholung der Bundestagswahl in Berlin durchgeführt werden muss. Die Bürgerinnen und Bürger der Hauptstadt können gespannt sein und müssen sich auf eine erneute Wahlvorbereitung einstellen.
