Berlin – Sahra Wagenknecht, eine prominente Politikerin der Linken, hat in Berlin ihr neues politisches Projekt vorgestellt. Dabei handelt es sich um das „Bündnis Sahra Wagenknecht“, das vorerst als Verein organisiert ist, aber als Vorbereitung auf eine mögliche eigene Partei dient. Wagenknecht hat sich von ihrer bisherigen Partei Die Linke abgespalten, und die Parteiführung plant Parteiausschlussverfahren gegen die Mitglieder des neuen Bündnisses einzuleiten.
Der Schritt von Wagenknecht wird damit begründet, dass es eine politische Lücke zu füllen gilt, da viele sich von keiner Partei mehr vertreten fühlen. Neben Wagenknecht haben weitere Mitstreiter für die Präsentation des Bündnisses angekündigt. Unter anderem sind die bisherige Co-Vorsitzende der Linksfraktion, Amira Mohamed Ali, Wagenknechts Vertrauter Christian Leye und der Unternehmer Ralph Suikat dabei.
Laut einer Insa-Umfrage können sich 27 Prozent der Befragten in Deutschland vorstellen, eine Wagenknecht-Partei zu wählen. Die Linke-Parteispitze möchte allerdings hart gegen die Wagenknecht-Anhänger vorgehen. Parteiausschlussverfahren sollen eingeleitet werden und Abgeordnete, die am neuen Bündnis beteiligt sind, werden aufgefordert, ihre Mandate niederzulegen. Die Parteiführung plant zudem eine Mitgliederoffensive und sieht das Wagenknecht-Bündnis nicht als Konkurrenz, sondern erwartet, dass sich die neue Partei eher im rechten Spektrum positioniert.
Die mögliche Parteineugründung könnte auch Auswirkungen auf die Linke-Bundestagsfraktion haben, da sie dann nicht mehr über ausreichend Abgeordnete für eine eigene Fraktion verfügt. Trotzdem betont Fraktionschef Dietmar Bartsch, dass die Linke sich nicht auf das Wagenknecht-Bündnis konzentrieren wird, sondern auf die Auseinandersetzung mit anderen Parteien und die politische Arbeit auf kommunaler und Landesebene. Die Linke ist weiterhin in den Landesregierungen in Thüringen, Mecklenburg-Vorpommern und Bremen vertreten und plant, wieder „auf die Erfolgsspur“ zu kommen.
Gemäß einem Bericht von www.tlz.de
