Die Vorsitzenden der Berliner Jusos, Sinem Taşan-Funke und Peter Maaß, haben ihren Rücktritt angekündigt. Beide möchten den Staffelstab im September bei der Juso-Landeskonferenz übergeben, wie Taşan-Funke auf Twitter mitteilte. Der Juso-Landesvorsitz sei eine spannende, bereichernde, aber auch herausfordernde und kräftezehrende Aufgabe gewesen. Als Personen mit Berufen außerhalb der Politik habe dies regelmäßig an ihre persönlichen Grenzen gebracht. „Wir benötigen eine Pause von dieser Intensität und die Jusos benötigen neue Impulse“. Sie wurden beide bis 2024 gewählt.
Maaß teilte auf Twitter mit: „Politik ehrenamtlich auf diesem Niveau zu betreiben erfordert viele Entbehrungen und hat mich in den letzten Monaten oft an die Grenzen des Möglichen gebracht.“ Daher sei es nur konsequent, nun Platz für frische Ideen und Energie zu machen. „Die vergangenen drei Jahre waren aufregend, lehrreich und haben mir gezeigt, was man zusammen als Team erreichen kann“, erklärte er. „Nicht alle Kämpfe konnten wir gewinnen, aber es war wichtig, sie zu führen.“
Taşan-Funke begründete ihren Rückzug und den ihres Co-Vorsitzenden mit der erheblichen Belastung, die mit der ehrenamtlichen Aufgabe verbunden sei. „Es war viel los: Die erste Kampagne, die wir gemacht haben, war die zur Wahl 2021, dann haben wir versucht in Kampagnenform darauf hinzuwirken, dass die Koalition mit Grünen und Linken weitermacht,“ sagte sie der Deutschen Presse-Agentur. „Dann kam schon die Kampagne zur Wahlwiederholung und dann die gegen die Koalition mit der CDU.“
Frust über die SPD wegen der Entscheidung für eine schwarz-rote Landesregierung sei jedoch nicht das Hauptmotiv gewesen. „Wir hätten uns natürlich auch gefreut, wenn wir ein, zwei Konflikte mit unserer Mutterpartei weniger gehabt hätten, weil die natürlich auch Energie fressen“, sagte Taşan-Funke.
„Wir sind aber nicht aus den Konflikten herausgegangen, ohne das Gefühl zu haben, dass wir keinen Einfluss hatten. Es hat durchaus eine Bedeutung gehabt, was wir erreicht haben“, erklärte die Sozialdemokratin. „Wir sehen auch, dass wir als Jusos mehr Erfolge erzielt haben als gedacht – im Wahlprogramm, auf Parteitagen und in den Parlamenten. Daher gibt es keine Resignation.“
Taşan-Funke und Maaß sind seit August 2020 Vorsitzende der Berliner Jusos. Sie haben den Landesvorstand der SPD und dessen Spitze Franziska Giffey und Raed Saleh in den vergangenen Monaten mehrfach öffentlich kritisiert. Nach der Wiederholungswahl im Februar forderten sie eine „schonungslose Aufarbeitung“ des historisch schlechten Wahlergebnisses und des schwindenden Zuspruchs für die SPD.
Beide sprachen sich klar gegen eine Koalition mit der CDU aus. Vor dem Mitgliedervotum zu diesem Thema organisierten die Jusos unter ihrer Führung eine Kampagne gegen die schwarz-rote Koalition. Ende April stimmten nur etwas mehr als 54 Prozent der Mitglieder für den Koalitionsvertrag mit den Christdemokraten.
Auf dem SPD-Landesparteitag Ende Mai beschlossen die Delegierten auf Antrag der Jusos neue Regeln für die Zusammensetzung der Parteispitze. Die Jusos hatten kritisiert, dass dort nur Sozialdemokraten vertreten waren, die bereits politische Funktionen ausüben – Saleh als Fraktionschef und Giffey als Senatorin.
Der Beschluss sieht vor, dass die Doppelspitze in Zukunft nicht mehr ausschließlich aus Personen bestehen soll, die maßgeblich die Regierung tragen. Die Berliner SPD wählt im Juni einen neuen Vorstand. Es ist völlig offen, wer danach die neue Vorstandsspitze bilden wird.
Ob die beiden bisherigen Juso-Vorsitzenden in den neuen SPD-Landesvorstand eingebunden werden, wird sich zeigen. Die Forderung, die Kritiker der schwarz-roten Koalition einzubeziehen, war in den letzten Monaten innerhalb der Partei mehrfach zu hören.
