Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (rbb) steht nach den neuesten Ergebnissen des Landesrechnungshofs Berlin vor ernsthaften Herausforderungen. Ein Bericht zeigt erhebliche Missmanagement-Fehler während des Projekts für das Digitale Medienhaus unter der umstrittenen Intendantin Patricia Schlesinger auf. Bei dem ambitionierten Bauvorhaben, dessen Kosten von ursprünglich 63 Millionen Euro auf über 311 Millionen Euro explodiert sind, resultierte ein Verlust von fast 7 Millionen Euro. Das Projekt wurde Ende 2022 von der neuen Interim-Intendantin Katrin Vernau gestoppt, nachdem interne Whistleblower auf die unklaren Beraterverträge und die stetig steigenden Kosten hingewiesen hatten. Die Prüfungsdokumente zeichnen ein Bild von Planungschaos, unzureichender Kontrolle und übertriebener Euphorie für externe Berater, fungierend ohne ausreichende Eigenverantwortung.
Kündigungen im rbb bleiben rechtens
Inmitten dieser Krise kam die Nachricht, dass das Arbeitsgericht Berlin die Klage der ehemaligen Juristischen Direktorin des rbb, Susann Lange, gegen ihre fristlose Kündigung abgewiesen hat. Das Gericht befand, dass der seit 2020 geltende Dienstvertrag sittenwidrig war und daher nichtig. Lange würde ein Ruhegeld in Höhe von über 1,8 Millionen Euro zustehen, obwohl sie keine Gegenleistung dafür erbrachte. Das Gericht erklärte auch, dass ihre fristlose Kündigung aufgrund von Pflichtverletzungen gerechtfertigt ist, darunter die unberechtigte Genehmigung einer Zulage. Dies ist nicht der erste Fall, in dem ehemalige Führungskräfte des rbb gegen ihre Kündigung vor Gericht scheitern, und zeigt die anhaltenden Turbulenzen innerhalb des Senders, die auf Vorwürfe von Vetternwirtschaft und Verschwendung zurückzuführen sind, wie auch n-tv berichtete.
Die rbb-Geschäftsleitung hat angekündigt, die Lehren aus den Mängeln des Digitalen Medienhauses zu ziehen und für zukünftige Projekte ordnungsgemäße Bedarfsprogramme einzuführen. Zudem plant man, die interne Kontrolle zu verbessern und das Vieraugenprinzip für bauliche Prüfungen zu verstärken. Dennoch bleibt zu befürchten, dass der rbb, der nicht nur finanziell, sondern auch reputationsmäßig stark angeschlagen ist, eine lange und steinige Erholungsphase vor sich hat.
