Am Montag, dem 21. Oktober 2024, brodelte die Stimmung in der Barther Straße in Berlin-Lichtenberg! Mitglieder der Bezirksverwaltung und der Senat stehen sich gegenüber in einer hitzigen Debatte über die Machtverhältnisse im Berliner Bauwesen. Pankows Bezirksbürgermeisterin Dr. Cordelia Koch (Bündnis 90/Die Grünen) und Lichtenbergs Martin Schaefer (CDU) begegnen sich direkt vor Ort, um Klarheit über die Rolle des Senats bei der Stadtentwicklung zu gewinnen.
„Die Bezirke sind die Experten für ihre Gebiete!“, so die eindringliche Stimme von Dr. Cordelia Koch. Sie betont, dass die lokalen Behörden die besten Kenntnisse über Infrastruktur und Bedürfnisse der Bürger haben. Doch immer öfter greift der Senat in die Entscheidungen der Bezirke ein! Besonders brisant: Das Bauvorhaben der HOWOGE, das rund 100 neue Wohneinheiten schaffen soll, steht zur Debatte. Die Bezirksverwaltung von Pankow empfindet es als nicht genehmigungsfähig und sieht sich dadurch ihrer Autorität entrissen. Koch vergleicht die Situation mit einem umstrittenen Projekt in ihrem Bezirk, wo der Senat die GESOBAU unterstützt, um grüne Innenhöfe im Herzen Pankows zu bebauen. Ein klarer Schrei nach mehr Respekt gegenüber den Bezirken!
Ein Kampf um Bedeutung und Einfluss
Auf der anderen Seite des Schachbretts steht Martin Schaefer, Bezirksbürgermeister von Lichtenberg. Er weiß, dass der Senat das Recht hat einzugreifen, wenn es sich um Projekte von „gesamtstädtischer Bedeutung“ handelt. Doch was bedeutet das wirklich? Schaefer stellt in Frage, ob ein Wohnungsbau mit 100 Einheiten tatsächlich in diese Kategorie fällt. „Das scheint mir eher ein cleverer Schachzug, um ein möglicherweise umstrittenes Projekt durchzusetzen“, erklärt er. Ein scharfer Kontrast zum Standpunkt von Dr. Koch!
Die Debatte dreht sich um weit mehr als nur um einige neue Wohnungen. Hier geht es um die Macht, die Visionen für die Stadt und die Frage: Wer hat das Sagen in der Berliner Stadtentwicklung? Die Worte der beiden Bezirksbürgermeister sind ein klarer Aufruf zur Aufmerksamkeit: Können die Bezirke ihre Expertise im Bauwesen weiter ausspielen, oder werden sie desillusioniert und entmachtet?
