Julian Reichelts Verfahren wegen Volksverhetzung eingestellt - Vorwürfe von Antonio Rüdiger haltlos
Die Staatsanwaltschaft Berlin hat das strafrechtliche Ermittlungsverfahren gegen Julian Reichelt, das aufgrund der Strafanzeige von Antonio Rüdiger und einer Anzeige des DFB eingeleitet wurde, eingestellt. Dieser Freispruch bedeutet das Ende der Anschuldigungen.
Das Verfahren gegen Julian Reichelt wurde aufgrund der Vorwürfe der Beleidigung und Volksverhetzung eingeleitet. Die Anschuldigungen beruhten auf einem Tweet von Herrn Reichelt, in dem er ein Foto von Fußballspieler Antonio Rüdiger postete, auf dem dieser den erhobenen Zeigefinger zeigt. In dem Tweet kommentierte Reichelt den Zeigefinger als Symbol des Islamismus.
Der Anwalt von Julian Reichelt, Katharina Dierlamm, hat erfolgreich einen Antrag auf Einstellung des Verfahrens gestellt. Sie begründete dies damit, dass der erhobene Zeigefinger als Symbol des Islamismus bekannt ist und von einer Vielzahl von Terroristen verwendet wird. Mehrere öffentliche Stellen, darunter auch das Bayerische Landesamt für Verfassungsschutz und das Bundesamt für Verfassungsschutz, warnen vor dieser Geste.
Die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, das Verfahren einzustellen, steht im Einklang mit der Meinungsfreiheit von Julian Reichelt. Rechtsanwältin Katharina Dierlamm betonte, dass die Äußerungen ihres Mandanten durch das Grundrecht auf Meinungsfreiheit geschützt waren und die Entscheidung der Staatsanwaltschaft diesen Schutz respektiert und verteidigt.
Die Rechtsanwältin hatte zuvor den DFB und die UEFA aufgefordert, Maßnahmen zu ergreifen, um sicherzustellen, dass Antonio Rüdiger in Zukunft den erhobenen Zeigefinger nicht mehr als Symbol des Islamismus verwendet. Bisher hat sie auf ihr Schreiben keine Antwort erhalten.
Die Einstellung des Verfahrens hat keine Auswirkungen auf den Status von Julian Reichelt als Journalist. Es handelt sich um eine unabhängige Entscheidung der Staatsanwaltschaft, die die Meinungsfreiheit und das Recht auf freie Meinungsäußerung schützt.
Quelle: Staatsanwaltschaft Berlin
