Volksverhetzung
- Politik
ARD und ZDF unter Beschuss: Kontroverse um Wahlsieg-Kommentare und Demokratie-Debatte
Analyse der Berichterstattung über die AfD-Wahlsiege in Thüringen durch ARD und ZDF, inklusive Reaktionen und Neutralitätsvorwürfen.
- Politik
Solingen: Ermittlungen nach migrationskritischer Plakat-Aktion
Staatsschutz ermittelt in Solingen wegen migrationskritischem Plakat mit falschen Regierungslogos. Revolte Rheinland bekennt sich.
- Politik
Mainzer Professor kritisiert ZDF-Chefin wegen AfD-Vergleichs scharf
ZDF-Chefredakteurin Schausten wird nach kontroversen Kommentaren zur Thüringen-Wahl 2024 von Rechtswissenschaftler und Anwalt kritisiert.
- Politik
Düsseldorfer wegen Beleidigung vollverschleierter Frauen zu Geldstrafe verurteilt
Ein Düsseldorfer muss 2.450 Euro zahlen, weil er vollverschleierte Frauen online als "Müllsäcke" bezeichnet hat.
- Berlin
Demonstrationen in Berlin: Forderungen nach Waffenstillstand und Spannungen
Nach einer weitgehend friedlichen Pro-Palästina-Demo in Berlin-Mitte kam es in Neukölln zu Konflikten mit der Polizei. Festnahmen und Zwischenfälle prägten…
- Politik
Rechter YouTuber Shlomo Finkelstein tritt Haftstrafe wegen Volksverhetzung an
Rechter YouTuber „Shlomo Finkelstein“ muss einjährige Haftstrafe wegen Volksverhetzung antreten – zehn Fälle aufgeführt.
- Politik
Rechter YouTuber Aron P. nach Volksverhetzungs-Urteil inhaftiert
Rechter Streamer „Vulgäre Analyse“ inhaftiert wegen Volksverhetzung und Verbreitens verfassungswidriger Symbole; Bewährung widerrufen.
- Berlin
Gewaltsame Proteste in Berlin: Zehn Polizisten bei Demo verletzt
Bei einer Pro-Palästina-Demo in Berlin wurden mindestens zehn Polizisten verletzt. Es gab Festnahmen und Ermittlungen wegen Gewalt.
- Berlin
1000 Teilnehmer bei Pro-Palästina-Demo in Berlin: Spannungen und Verletzte
Bei einer Pro-Palästina-Demo in Berlin wurden zehn Polizisten verletzt, als Demonstranten mit Steinen und Flaschen warfen.
- Berlin
Pro-Palästina-Demonstration in Berlin: Gewalt eskaliert, Polizisten verletzt
Bei einer Pro-Palästina-Demo in Berlin wurden mindestens zehn Polizisten verletzt. 23 Personen wurden festgenommen. Einsatzkräfte ermitteln gegen die Gewalt.
