Explosion im Netz! Die Bundesnetzagentur zieht alle Register: Deutschlands erster „vertrauenswürdiger Hinweisgeber“ wurde durch den Digital Services Act ins Spiel gebracht. Der Clou: Die REspect!-Meldestelle, eine aus Landesmitteln geförderte Initiative, greift ab jetzt hart durch. Während viele den Namen mit Denunziationsstellen verbinden, erklärt die Bundesnetzagentur, dass es höchste Zeit sei, die „europäischen Regelungen konsequent umzusetzen“. Klick, zack, gelöscht – so schnell können Hass und Fake News von den Plattformen verschwinden, wenn REspect! Meldung macht. Und die Zahlen sprechen Bände: Von 35.000 auf sagenhafte 72.800 Meldungen innerhalb eines Jahres!
Klaus Müller, der Chef der Bundesnetzagentur, ist in seinem Element: „Plattformen sind verpflichtet, auf Meldungen sofort zu reagieren“, verkündet er stolz. Damit rückt Deutschland einen Schritt näher an das Ziel eines sauberen Netzes, auch wenn der Weg kontrovers bleibt. Bemerkenswert sind die umfassenden Befugnisse, die die „Trusted Flagger“ erhalten. Ob YouTube, Facebook, oder Instagram – kein Kanal bleibt unüberwacht. Die politisch aufgeladene REspect!-Meldestelle stößt an die Grenzen der freien Rede, finanziert aus dem „Demokratie leben!“-Topf und unterstützt von diversen Ministerien, berichtet www.tichyseinblick.de.
Die Meldestelle sitzt nun am Steuerrad der digitalen Zensur, wo einst nur sanfter Druck auf soziale Netzwerke ausgeübt wurde. Ob das der Weg zu einem besseren Internet ist? Die EU-Kommissare scheinen davon überzeugt!
