Unruhe in der bayerischen SPD: Florian von Brunn vor dem Aus als Fraktionschef
Die SPD im Bayerischen Landtag steht vor einer bedeutenden Entscheidung: Florian von Brunn, der amtierende Fraktionschef, könnte bald sein Amt verlieren. In einer Sitzung am Mittwochabend sprach sich eine deutliche Mehrheit der SPD-Abgeordneten dafür aus, den Fraktionsvorsitz neu zu wählen. Diese Abstimmung erfolgte nach Stunden intensiver Diskussionen und Beratungen. Die Neuwahl ist für nächsten Dienstag angesetzt, und es scheint, dass von Brunns Position ernsthaft in Gefahr ist. Von den 17 SPD-Parlamentariern stimmten elf für Neuwahlen, während die restlichen entweder dagegen waren oder sich enthielten.
Kontroversen innerhalb der Fraktion
Die SPD-Fraktion im bayerischen Landtag zeigt bereits seit der letzten Wahlperiode nur wenig Geschlossenheit. Von Brunn war und ist für viele in der Partei eine polarisierende Figur. Nach der Landtagswahl 2023, bei der die SPD erneut ein historisches Tief von 8,4 Prozent erreichte, eskalierte die Unzufriedenheit innerhalb der Partei. Der Auslöser für den aktuellen Konflikt scheint eine fraktionsinterne Personalangelegenheit zu sein, die eine „dynamische“ Entwicklung nahm, wie aus SPD-Kreisen verlautet.
Der mühsame Aufstieg von von Brunn
Bereits im Oktober 2023, kurz nach der Landtagswahl, war es von Brunn nur knapp gelungen, seinen Posten als Fraktionschef zu behaupten. Trotz des schlechten Wahlergebnisses am 8. Oktober verkündete er frühzeitig seinen Anspruch, die Fraktion weiterhin zu führen. Dies stieß insbesondere in Parteikreisen auf Widerstand. Letztlich erhielt er die Unterstützung von zwölf der 17 Abgeordneten, während vier gegen ihn stimmten und eine Person sich enthielt. Ein möglicher Gegenkandidat, Volkmar Halbleib, zog sich in letzter Minute zurück.
Ungewisse Folgen für den Landesverband
Welche Auswirkungen diese innerparteilichen Turbulenzen auf den gesamten Landesverband haben werden, bleibt abzuwarten. Florian von Brunn und Ronja Endres hatten im April 2021 als Doppelspitze den Landesvorsitz der SPD übernommen und sich damals vorgenommen, die Partei zu einer Trendwende zu führen, mit dem Ziel „15 Prozent plus X“ bei der nächsten Landtagswahl. Dieses ambitionierte Ziel wurde jedoch weit verfehlt. Im Mai 2023 wurden beide auf einem Parteitag in Augsburg im Amt bestätigt, und turnusmäßige Vorstandswahlen sind erst wieder 2025 geplant.
Schwierige Teamarbeit und die Zukunft der Fraktion
Nach seiner Bestätigung im Amt 2023 sprach von Brunn von einer „längeren, ehrlichen Aussprache“ innerhalb der Fraktion, die ohne falsche Rücksichtnahme stattfand. Obwohl ihm etwa 30 Prozent der Fraktion ihre Unterstützung verweigerten, sah er dies nicht als Schwächung an. Sein Ziel sei es, stärker im Team zusammenzuarbeiten. Ungewöhnlicherweise hat die kleine Fraktion von 17 Mitgliedern seitdem fünf Stellvertreter, darunter Volkmar Halbleib. Es wird spekuliert, dass diese Ämtervergabe möglicherweise zur Sicherung von Brunns Wiederwahl beitrug.
Es bleibt unklar, wie sich diese instabile Situation auf die bayerische SPD insgesamt auswirken wird. Viele in der Parteiführung hoffen, dass eine erneute Wahl des Fraktionsvorsitzenden Klarheit und Stabilität bringen könnte, aber die bevorstehenden Neuwahlen nächste Woche werden zeigen, ob dies gelingt.
– NAG
