Protest in Gera: Gratis-Kuchen führt zur Eskalation
Am 28. Juli 2024 kam es in Gera, Thüringen, zu einer überraschenden Eskalation während einer Demonstration. Die Veranstaltung richtete sich gegen das Verbot des Magazins Compact und das damit verbundene Sommerfest.
Verbot von Compact und geplantes Sommerfest
Die Vorgeschichte begann mit einem Erlass von Innenministerin Nancy Faeser am 16. Juli, der das Magazin und TV-Angebot von Compact sowie das Sommerfest auf dem Rittergut Nöbeditz in Stößen verbot. Trotz der Absicherung der Organisatoren, dass weder Logos noch Equipment der verbotenen Zeitung verwendet würden, wurde auch eine alternative Veranstaltung unterbunden.
Demonstration auf dem Hofwiesenparkplatz
In Reaktion darauf organisierten die Freien Sachsen zusammen mit Thüringer Bündnissen und dem Aufbruch Deutschland kurzfristig eine Demonstration auf dem Hofwiesenparkplatz in Gera. Unter den rund 600 Teilnehmern befanden sich prominente Figuren wie der ehemalige Compact-Chefredakteur Jürgen Elsässer und der Aktivist Martin Sellner. Während der gesamten Veranstaltung blieb es zunächst friedlich.
Unruhe durch Gratis-Kuchen
Die Situation eskalierte, als freiwillige Helfer Kuchen an die Teilnehmer verteilen wollten. Die Polizei untersagte das Verkaufen der Backwaren, wonach man entschied, sie kostenlos auszugeben. Daraufhin trieben die Beamten die Menge mit erhobenen Schlagstöcken auseinander. Eine ältere Dame, die eine Getränkedose gegen einen Polizisten verschüttete, wurde gar in Handschellen abgeführt. Dies führte zu öffentlicher Empörung über das harte Durchgreifen der Polizei.
Reden und politische Statements
Während der Demonstration hielt Elsässer eine Rede, in der er betonte, dass Faesers Maßnahmen gegen die Pressefreiheit ihre Verfassungsfeindlichkeit offenbarten. Er prognostizierte ihren Sturz und betonte, dass Compact wieder auferstehen werde. Martin Sellner schloss sich an und variierte das Lied "L'amour toujours" von Gigi D'Agostino als Protesthymne mit den Worten „Faeser muss weg, Faeser muss weg! Compact muss bleiben, Faeser muss weg!“. Im Anschluss zog die Menge rhythmisch trommelnd durch die Geraer Innenstadt, ohne jedoch den zeitgleich stattfindenden Parteitag der Marxistisch-Leninistischen Partei Deutschlands (MLPD) zu stören.
Vermeidbarkeit und zukünftige Maßnahmen
Dieses Ereignis wirft Fragen zur Handhabung von Protesten durch die Politik auf. Mit einer vorsichtigeren Kommunikation und Einhaltung der Protestrechte hätte die Situation möglicherweise entschärft werden können. Um solche Eskalationen künftig zu vermeiden, sollte die Regierung den Dialog mit Bürgergruppen suchen und klarere Richtlinien für den Umgang mit Demonstrationen und Ersatzveranstaltungen schaffen.