Orban auf selbst erklärter „Friedensmission“ überraschend in China eingetroffen
Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban hat bei seiner überraschenden Ankunft in China die Aufmerksamkeit der internationalen Gemeinschaft auf sich gezogen. Sein Besuch zielt darauf ab, Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping für ein Gespräch zu treffen, wie Chinas amtliche Nachrichtenagentur Xinhua mitteilt.
Besonders bemerkenswert ist, dass Orban nur wenige Tage zuvor am Freitag einen viel diskutierten Besuch in Moskau absolviert hatte, wo er vom russischen Präsidenten Wladimir Putin empfangen wurde. Orban hatte diesen Besuch, während Russland seit über zwei Jahren einen Angriffskrieg gegen die Ukraine führt, als „Friedensmission“ bezeichnet. Sein Treffen mit Putin hat aufgrund der politischen Spannungen und Ungarns jüngst übernommener Ratspräsidentschaft in der EU für umfangreiche Kritik gesorgt. Dieser Hintergrund verleiht seinem aktuellen Besuch in China zusätzliche Brisanz.
China und Ungarn unterhalten schon längere Zeit gute diplomatische Beziehungen. Bereits im Mai dieses Jahres war Xi Jinping auf einer Europa-Reise in Ungarn zu Gast, was die symbolische Bedeutung und Intensität der bilateralen Zusammenarbeit unterstreicht. Budapest hat sich insbesondere als ein aktiver Teilnehmer im Rahmen des chinesischen Forums zur „Neuen Seidenstraße“ gezeigt, einem ehrgeizigen Infrastruktur- und Investitionsprojekt Chinas, das globale wirtschaftliche Einflüsse ausweiten soll.
Weiterhin war Orban im Oktober der einzige Regierungschef eines EU-Mitgliedstaates, der an diesem Forum teilnahm. Ungarn ist ein wesentlicher Akteur in den chinesischen Investitionsprojekten und hat durch diese Zusammenarbeit seine bilateral strategische Position in Europa und Asien gestärkt. Die steigende Bedeutung der chinesisch-ungarischen Beziehungen stellt auch eine Erweiterung Pekings strategischem Einfluss dar.
Die Frage nach dem Warum dieses Transfers bildet einen zentralen Punkt der Diskussion. Mit dem Status als Ratspräsident der Europäischen Union hat Orbans Verhalten internationale Analysen hervorgerufen. Experten sehen Ungarns Rolle in den aktuellen geopolitischen Verhandlungen als enorm bedeutend an, da China seine globalen Einflüsse erweitern und gleichzeitig die diplomatischen Beziehungen zu EU-Staaten stärken möchte.
Orbans Besuch und seine diplomatischen Schritte zeigen auch eine Art unabhängiger Außenpolitik Ungarns innerhalb der EU. Seine Reiseaktivitäten, die in Moskau begannen und nun in Peking fortgeführt werden, verdeutlichen seinen Versuch, die Position Ungarns als Vermittler oder unabhängiger Akteur in der globalen Friedenspolitik darzustellen.
Da China und Russland immer mehr in den Fokus globaler Balanceakte geraten, könnte Orbans Handeln weitreichende Konsequenzen und Veränderungen in der geopolitischen Landschaft hervorrufen. Die kommenden Monate könnten zeigen, ob seine „Friedensmission“ tatsächlich Wirkung zeigt oder ob sie vielmehr seine Position und die Ungarns innerhalb der EU schwächt.
– NAG
