Die Bundesregierung hat im Kabinett den Haushaltsentwurf für das Jahr 2025 beschlossen, der mehrere Kernbereiche stärken soll, um Deutschland in Bezug auf Sicherheit, Zusammenhalt und Wachstum voranzubringen. Bundeskanzler Olaf Scholz hat diese Entscheidung auf Twitter bekannt gegeben und dabei die Schwerpunkte des Entwurfs hervorgehoben.
Sicherheit, Zusammenhalt, Wachstum: Wir stärken unsere Polizei, wir entlasten Familien und wir investieren auf Rekordniveau. Im Kabinett haben wir heute den Haushaltsentwurf für 2025 beschlossen. So machen wir Deutschland stark. pic.twitter.com/AYeFs7mAdS
— Bundeskanzler Olaf Scholz (@Bundeskanzler) July 17, 2024
Sicherheit
Ein zentraler Bestandteil des Haushaltsentwurfs ist die Stärkung der Polizei. Die Bundesregierung plant, erhebliche Mittel in die Aufstockung der Polizeikräfte und in die Modernisierung ihrer Ausrüstung zu investieren. Dies soll dazu beitragen, die Sicherheitslage im Land weiter zu verbessern und das Vertrauen der Bürger in die Exekutivorgane zu stärken.
Der Bedarf an erhöhter Sicherheit wurde in den letzten Jahren durch eine Reihe von Ereignissen, einschließlich terroristischer Bedrohungen und vermehrter Cyberkriminalität, deutlich. Die zusätzlichen Mittel sollen auch in die Schulung und Weiterbildung der Polizeikräfte fließen, um besser auf die sich wandelnden Herausforderungen reagieren zu können.
Zusammenhalt
Ebenso wichtig ist der Aspekt des sozialen Zusammenhalts, den der Haushaltsentwurf adressiert. Familien sollen durch diverse Maßnahmen entlastet werden, darunter eine erneute Anpassung des Kindergeldes sowie zusätzliche steuerliche Vergünstigungen für Familien mit geringem und mittlerem Einkommen. Ziel ist es, die finanziellen Lasten von Familien zu reduzieren und ihnen ein stabileres Lebensumfeld zu bieten.
Scholz betonte mehrfach, dass der soziale Zusammenhalt eine Grundvoraussetzung für ein starkes und widerstandsfähiges Land ist. Damit wird auch die Bedeutung des Bildungssystems hervorgehoben, das zusätzliche Mittel erhalten soll, um Chancengleichheit und eine qualitativ hochwertige Bildung für alle Kinder zu gewährleisten.
Wachstum
Investitionen auf Rekordniveau bilden den dritten Pfeiler des Haushaltsentwurfs. Hierbei geht es vor allem um den Ausbau der Infrastruktur, die Förderung von Forschung und Entwicklung sowie Investitionen in nachhaltige und umweltfreundliche Technologien. Mit diesen Maßnahmen soll das wirtschaftliche Wachstum gefördert und Deutschland als Innovationsstandort gestärkt werden.
Die Bundesregierung setzt dabei auch auf eine engere Zusammenarbeit mit der Industrie und dem Mittelstand, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu sichern und neue Arbeitsplätze zu schaffen. Die Förderung der digitalen Infrastruktur, vor allem in ländlichen Gebieten, wird ebenfalls als eine der Prioritäten gesehen, um die Digitalisierung voranzutreiben und allen Bürgern den gleichberechtigten Zugang zu digitalen Dienstleistungen zu ermöglichen.
Mit diesen umfassenden Maßnahmen strebt die Bundesregierung an, die Grundlage für ein starkes, sicheres und zukunftsorientiertes Deutschland zu schaffen. Der Haushaltsentwurf für 2025 zeigt deutlich, welche Prioritäten gesetzt werden, um diese Ziele zu erreichen.
– NAG
