NAG/NAG Redaktion – Deutschland und die Türkei intensivieren ihre Rüstungskooperation nach Jahren der Zurückhaltung. Bundeskanzler Olaf Scholz gab nach einem Treffen mit Präsident Recep Tayyip Erdogan bekannt, dass es «selbstverständlich» sei, dass die NATO-Partner Deutschland Waffen an die Türkei liefert. Bereits in diesem Jahr wurden Rüstungsexporte im Wert von über 103 Millionen Euro genehmigt, darunter Kriegswaffen. Scholz zeigte sich zudem offen für die Lieferung von Eurofighter-Kampfjets, während Erdogan erklärte, man wolle frühere Probleme in der Verteidigungsindustrie überwinden.
Die beiden Staaten planen, die deutsch-türkischen Regierungskonsultationen wiederaufleben zu lassen, die seit fast neun Jahren pausiert haben. Ein gemeinsames Ziel ist es, auch im Migrationsbereich Fortschritte zu erzielen, etwa durch die schnellere Abschiebung türkischer Staatsangehöriger. Während Scholz dem türkischen Präsidenten jedoch einen Willen zur Kooperation in der Ukraine-Frage signalisierte, kam es zu Spannungen beim Thema Nahost: Erdogan beschuldigte Israel des Völkermords im Gazastreifen, was Scholz zurückwies und stattdessen auf die Notwendigkeit völkerrechtlicher Prinzipien hinwies.
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