Eine Berliner Familie kann sich über einen rechtlichen Erfolg freuen, der sie von der Rückzahlung von über 3.000 Euro zu viel gezahlten Bürgergelds befreit. Das Landessozialgericht Berlin-Brandenburg in Potsdam entschied, dass die Familie die geforderte Summe nicht zurückzahlen muss. Dies folgt auf einen langwierigen Streit mit dem Jobcenter über die Höhe der Leistungen, die seit 2020 in Anspruch genommen wurden.
Der Konflikt begann, als der Ehemann der Familie im Februar 2021 eine Arbeitsstelle als Verkäufer annahm. Er reichte einen Arbeitsvertrag vor, der ein monatliches Nettogehalt von 1.600 Euro ausweist. Ein gravierender Fehler des Jobcenters führte jedoch dazu, dass fälschlicherweise von einem höheren Bruttoeinkommen ausgegangen wurde. Nachdem das Jobcenter diesen Fehler entdeckte, wurden die Leistungen der Familie gekürzt und eine Rückforderung über 3.000 Euro erhoben.
Rechtlicher Weg
Die Familie klagte zunächst vor dem Sozialgericht in Berlin, das die Klage abwies und somit die Rückzahlungsaufforderung aufrechterhielt. Daraufhin ging die Familie in Berufung zum Landessozialgericht, das letztendlich zu ihren Gunsten entschied. Das Gericht stellte fest, dass die Ehefrau nicht in der Lage war, die Begriffe brutto und netto sicher zu unterscheiden, was jedoch nicht als grob fahrlässig angesehen wurde. Stattdessen durfte sie auf die Richtigkeit des Bescheids vertrauen. Dieses Urteil basiert auf der persönlichen Urteilsfähigkeit der Ehefrau.
Obwohl der Prozess für die Familie positiv verlief, ist das Urteil bisher noch nicht rechtskräftig. Das Jobcenter hat die Möglichkeit, innerhalb eines Monats beim Bundessozialgericht einen Antrag auf Zulassung einer Revision zu stellen. Diese Ungewissheit lässt den Ausgang der Angelegenheit weiterhin offen.
Soziale Herausforderungen im Alltag
In einer der Episoden erfährt Regina, dass sie aufgrund ihrer angespannter finanzieller Situation Privatinsolvenz anmelden muss. Mit einem monatlichen Budget von nur 150 Euro und einem Schuldenberg von 25.000 Euro ist sie in einer äußerst prekären Lage. Ein weiterer Rückschlag kommt in Form von Rechtsanwaltskosten, die sie sich ebenfalls nicht leisten kann. Trotz der ernsten Lage bleibt Regina optimistisch, dass sich eventuell kostspielige Forderungen zurückziehen lassen.
Sowohl die Geschichte der Berliner Familie als auch die von Regina verdeutlichen die aktuellen Herausforderungen, mit denen viele Menschen in Deutschland konfrontiert sind. Ab dem 18. September werden die neuen Folgen von „Hartz und herzlich – Tag für Tag Rostock“ montags bis freitags um 16.05 Uhr ausgestrahlt und bieten Einblicke in das Leben von sozial benachteiligten Menschen.
