Am 23. März 2025 kündigte Berlins Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe von der SPD eine wichtige Initiative an, die sich gegen antimuslimischen Rassismus richtet. Sie plant die Benennung einer Ansprechperson, die darauf abzielt, Lösungen für die wiederholte Diskriminierung von Muslimen in der Hauptstadt zu finden. Diese Maßnahme folgt auf eine Studie des Deutschen Zentrums für Integrations- und Migrationsforschung, die zeigt, dass fast die Hälfte der Menschen in Deutschland, die ethnischen oder religiösen Minderheiten angehören, regelmäßig mit rassistischer Diskriminierung konfrontiert wird. Laut dem aktuellen „Monitoringbericht 2025“ mit dem Titel „Verborgene Muster, sichtbare Folgen“ wird der Umfang und die Tragweite von Rassismus und Diskriminierung in Deutschland detailliert beleuchtet.
Kiziltepe hebt hervor, dass es dringend weiterer Schritte bedarf, um dem antimuslimischen Rassismus entgegenzuwirken. Ihre Verwaltung hat bereits eine Meldestelle für Vorfälle antimuslimischen Rassismus eingerichtet und verschiedene Projekte ins Leben gerufen, die sich mit diesem Thema befassen. Die neu geschaffene Ansprechperson soll voraussichtlich am 1. Juli ihre Tätigkeit aufnehmen und damit eine zentrale Rolle im Umgang mit Diskriminierung spielen.
Kritik und Herausforderungen
Trotz dieser Bemühungen stößt die Initiative auch auf Kritik. Die Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus äußerte Bedenken über die Wirksamkeit des Senats im Kampf gegen Rassismus. Sprecherin Elif Eralp wirft dem Senat Versagen vor und betont, dass Kürzungen in der rassismuskritischen Bildungsarbeit eingeleitet wurden. Sie weist zudem auf die Notwendigkeit hin, ausstehende Maßnahmen rund um die Ansprechperson für antimuslimischen Rassismus zeitnah umzusetzen. Diese Kritik unterstreicht die Herausforderungen, vor denen die Initiative steht, um tatsächlich wirksame Veränderungen zu bewirken.
Die Thematik antimuslimischen Rassismus ist nicht nur ein Berliner Problem, sondern betrifft ganz Deutschland. Wie im [Infopapier](https://mediendienst-integration.de/fileadmin/Dateien/Infopapier_Antimuslimischer_Rassismus.pdf) dokumentiert, erfordert der zunehmende antimuslimische Rassismus dringenden Handlungsbedarf, um eine gerechtere Gesellschaft zu fördern. Das Bewusstsein für diese Problematik sowie entsprechende Maßnahmen können dazu beitragen, ein diskriminierungsfreies Umfeld zu schaffen und den betroffenen Menschen die notwendige Unterstützung zu bieten.
Insgesamt zeigt die Initiative von Kiziltepe, dass der Senat bereit ist, sich dem Thema anzunehmen, auch wenn Widerstände und Herausforderungen bestehen. Die nächsten Schritte werden entscheidend sein, um das Vertrauen in die Institutionen wiederherzustellen und effektive Maßnahmen gegen antimuslimischen Rassismus zu implementieren.
