Gaza-Protest am Brandenburger Tor: Wagenknecht und Hallervorden mobilisieren!

Gaza-Protest am Brandenburger Tor: Wagenknecht und Hallervorden mobilisieren!

Am kommenden Samstag findet am Brandenburger Tor in Berlin eine große Solidaritätskundgebung unter dem Motto „Stoppt den Völkermord in Gaza“ statt. Sahra Wagenknecht, die Gründerin der Bewegung für soziale und gerechte Wende (BSW), hat zu dieser Demonstration aufgerufen, die gegen das militärische Vorgehen Israels im Gazastreifen und gegen Waffenlieferungen in Krisengebiete gerichtet ist. Die Veranstaltung wird mit bis zu 15.000 Teilnehmern gerechnet, und die Berliner Polizei hat angekündigt, bis zu 1000 Einsatzkräfte zur Sicherstellung des Ablaufs bereitzustellen, was auf die Brisanz des Themas hinweist. Entscheidungen, die Waffenlieferungen an nicht-demokratische Staaten betreffen, stehen derzeit ebenfalls im Fokus öffentlicher Debatten. Berliner Zeitung berichtet, dass die Kundgebung vor einem Monat angekündigt wurde.

Die Veranstaltung wird prominent unterstützt von Künstlern wie dem Rapper Massiv sowie dem Schauspieler Dieter Hallervorden und dem Musiker Peter Maffay. Zudem wird Roger Waters, der Gründer von Pink Floyd, mit einer Grußbotschaft aus New York zugeschaltet. Wiederholt kritisierten die Organisatoren der Kundgebung die Doppelmoral in der internationalen Politik, insbesondere in Bezug auf die Waffenlieferungen. Dies geht Hand in Hand mit der Forderung nach einem sofortigen Stopp deutscher Waffenlieferungen und der Notwendigkeit für Friedensverhandlungen statt militärischer Eskalationen. Bundesstiftung Friedensforschung beleuchtet die vielschichtigen Auswirkungen internationaler Waffenlieferungen auf Konflikte.

Hintergrund der Proteste

Die Kritik an den Waffenlieferungen ist nicht nur auf den Nahostkonflikt beschränkt. Die Kundgebung appelliert auch an die internationale Gemeinschaft, Verantwortung zu übernehmen und Kriegsverbrechen weltweit, einschließlich in der Ukraine und im Iran, zu verurteilen. Gazas Situation wird als „größter Kinderfriedhof der Welt“ beschrieben, was die Dringlichkeit und das menschliche Leid, das aus diesen Konflikten resultiert, verdeutlicht. In diesem Zusammenhang wird auf eine grundlegende Untersuchung der Zusammenhänge von Waffenhandel und intrastaatlichen Konflikten verwiesen.

Seit 2000 ist ein dramatischer Anstieg im internationalen Handel mit konventionellen Waffen festzustellen. Dies geht einher mit einer steigenden Anzahl bewaffneter Konflikte, was dazu führt, dass immer mehr Menschenleben verloren gehen. Ein wesentliches Ziel der aktuellen Forschung in diesem Bereich ist es, die Auswirkungen von Waffenlieferungen auf intrastaatliche Konflikte sowie die damit verbundenen Risiken für staatliche Repression und Menschenrechtsverletzungen besser zu verstehen.

Die Demonstration könnte somit nicht nur die Politik der Waffenlieferungen anprangern, sondern auch einen Beitrag zur Stabilität in Krisenregionen leisten. Dies geschieht in einem Kontext, in dem politische Akteure gefordert sind, neue Wege für Frieden und Sicherheit einzuschlagen.