Verfassungsschutz beobachtet extremistische Gruppen an Universitäten
Der Verfassungsschutz in Deutschland ist besorgt über das vermehrte Auftreten extremistischer Gruppen im Zusammenhang mit propalästinensischen Demonstrationen und Hörsaalbesetzungen an deutschen Universitäten. In einem Interview mit dem ZDF-Magazin "frontal" betonte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, dass solche Bestrebungen nicht weiter ausbreiten dürfen und keinen Raum für Agitation bekommen sollten.
Eine der beobachteten Gruppen ist Young Struggle, eine linksextremistische türkisch-kommunistische Jugendorganisation. Sie war im Dezember 2023 an einer Hörsaalbesetzung an der Freien Universität Berlin beteiligt und gilt laut dem aktuellen Verfassungsschutzbericht als einer der aktivsten extremistischen Akteure in Bezug auf Mobilisierung, Organisation und Teilnahme an propalästinensischen Versammlungen.
Der Verfassungsschutz stellt seit dem Überfall der Hamas auf Israel und dem Gaza-Krieg neue Allianzen zwischen Gruppen fest, die normalerweise wenig Schnittmengen haben. Diese Gruppen verbindet nun der Antisemitismus als gemeinsames Ideologie-Element. Neben Rechtsextremismus und islamistischem Antisemitismus gibt es nun auch deutsche linksextremistische Gruppierungen, die sich auf Seiten der Palästinenser und oft auf Seiten der Hamas positionieren. Die Extremisten versuchen, eine antisemitische Ideologie in die Mitte der Gesellschaft zu tragen, was eine neue Bedrohung darstellt.
Die zunehmende Verbreitung von Antisemitismus in Deutschland ist besorgniserregend. Im vergangenen Jahr wurden allein 5.164 Straftaten mit antisemitischem Hintergrund registriert, darunter 148 Gewalttaten, hauptsächlich Körperverletzungsdelikte. Der Präsident des Verfassungsschutzes, Thomas Haldenwang, betonte im Interview mit "frontal", dass diese Entwicklung im Land des Holocausts unerträglich ist.
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Quelle: ZDF
