Von der Leyens Wiederwahl: Bauch- statt Mondlandung?
18. Juli 2024 | 100
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Von der Leyens Wiederwahl: Bauch- statt Mondlandung?
Die heutige Wiederwahl von Ursula von der Leyen als EU-Kommissionspräsidentin wirft Fragen auf, ob ihre Wiederwahl wirklich ein großer Erfolg ist.
Bei der Vorstellung ihrer Pläne gibt es sowohl Zustimmung als auch Kritik. Olaf Bandt, Vorsitzender des Bund für Umwelt und Naturschutz (BUND), äußert sich zu den Plänen von von der Leyen:
„Wir begrüßen, dass Ursula von der Leyen sich zur Fortsetzung des Green Deals bekennt. Die vorgeschlagene Verringerung der Treibhausgas-Emissionen bis 2040 um 90 Prozent ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Allerdings fehlt es in ihren Plänen an Klarheit, wie genau die Klima- und Artenkrise gelöst werden sollen. Einige der vorgeschlagenen Maßnahmen gehen sogar in die entgegengesetzte Richtung. Die Lockerung des Verbrenner-Aus und die Förderung von CCS sind ein klima- und wirtschaftspolitischer Irrweg. Auch die pauschale Forderung nach Deregulierung wirft Fragen auf. Für uns ist klar: Umweltschutz ist kein Hindernis für die Wirtschaft, sondern die Sicherung unserer Zukunft.“
Eine weitere Kritik an von der Leyens Plänen betrifft die vorhandenen Lücken. Die Reduzierung des Energie- und Ressourcenverbrauchs sowie der komplette Ausstieg aus fossilen Energien sind dringend notwendig. Zudem werden mehr öffentliche Investitionen in den Klima-, Natur- und Umweltschutz gefordert, um den Wandel der Wirtschaft zu finanzieren und soziale Ausgleichsmaßnahmen, insbesondere im Bereich Wohnungsbau, zu ermöglichen. Leider fehlen in den vorgestellten politischen Leitplanken konkrete Maßnahmen in diesen Bereichen. Angesichts der bevorstehenden Sommerferien könnte man sagen: Die Wiederwahl ist gerade noch annehmbar, aber im nächsten Schuljahr erwarten wir deutlich bessere Leistungen.“
Weitere Informationen finden Sie auf der Website des BUND.
Herausgeber: Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) e.V., Petra Kirberger (verantwortlich i.S.d.P.), Kaiserin-Augusta-Allee 5, 10553 Berlin
