Das European Leadership Network (ELNET) hat den Israel Survey zum dritten Mal durchgeführt. An der Umfrage beteiligten sich insgesamt 454 Parlamentarier aus 29 europäischen Ländern. In Deutschland nahmen 185 Abgeordnete teil, darunter 48 Mitglieder des Bundestages und 137 Mitglieder der Landtage. Das Forschungsprojekt untersucht den Zustand der Beziehungen zwischen Europa und Israel vor dem Hintergrund geopolitischer Ereignisse und legt den Fokus auf die Wahrnehmungen und Prioritäten der Abgeordneten in Bezug auf Israel, die Nahostpolitik Europas und jüdisches Leben in Europa. Die deutsche Version der Umfrage befasst sich speziell mit den deutschen Perspektiven der Parlamentarier zu diesen Themen.
Die wichtigsten Erkenntnisse der Umfrage zeigen ein breites Interesse der europäischen Politik an engen Beziehungen mit Israel. Im Vergleich zum Vorjahr ist das Interesse an einer Zusammenarbeit im Verteidigungssektor sowie in neuen Technologien enorm gestiegen. Die Abgeordneten sehen die Abraham-Abkommen als Instrument zur Stabilität in der Region und wollen sie weiter unterstützen. Die UNRWA hat hingegen an Glaubwürdigkeit verloren und muss reformiert werden, wofür Deutschland als zweitgrößtes Geberland klare Konsequenzen ziehen sollte.
Die Ereignisse des 7. Oktober haben nicht nur geopolitische Auswirkungen, sondern beeinflussen auch das gesellschaftliche Klima in Europa, insbesondere für die jüdischen Gemeinden. Die Umfrage zeigt, dass die Mehrheit der europäischen Abgeordneten fordert, dass mehr Anstrengungen unternommen werden müssen, um jüdisches Leben in Europa zu schützen. Insbesondere in Deutschland erkennen Parlamentarier das Problem des Israel-bezogenen Antisemitismus, der in den letzten Jahren erheblich zugenommen hat. Bildung sowie weiterer Kontakt und Zusammenarbeit mit Israel werden als gezielte Maßnahmen dagegen angesehen.
Die Zeitenwende, die durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine eingeleitet wurde, führt zu einem verstärkten Sicherheitsbedürfnis europäischer Abgeordneter. Nach dem Terroranschlag auf Israel am 7. Oktober durch die Hamas und das Hisbollah-Iran-Russland-Bündnis wird die Partnerschaft zwischen der NATO und Israel als vielversprechender Weg zur Stärkung von Europas Position und Sicherheit angesehen. Die Nutzung der Abraham-Abkommen zur Weiterentwicklung einer Sicherheitsarchitektur in der Region wird ebenfalls als vorteilhaft betrachtet.
Die Bar-Ilan-Universität in Israel ist der akademische Partner des Israel Survey 2024. Weitere beteiligte Organisationen sind die Konrad-Adenauer-Stiftung aus Griechenland und Zypern, das Royal Elcano Institute aus Spanien, die Ireland Israel Alliance, die Organisation Med Israel for fred aus Norwegen, das Foreign Policy Institute aus der Türkei und das New Strategy Center aus Rumänien.
Die deutsche Version des Israel Survey 2024 sowie die europäische Version stehen zum Download bereit.
Folgende Tabelle gibt einen Überblick über die Teilnehmer an der Umfrage aus Deutschland:
| Partei | Anzahl der teilnehmenden Abgeordneten |
|--------|-----------------------------------|
| CDU/CSU | 80 |
| SPD | 45 |
| Bündnis 90/Die Grünen | 30 |
| FDP | 20 |
| Die Linke | 5 |
| Andere | 5 |
Es wird erwartet, dass die Ergebnisse des Israel Survey 2024 Auswirkungen auf die deutsche Nahostpolitik haben und möglicherweise zu einer verstärkten Zusammenarbeit mit Israel in verschiedenen Bereichen führen. Die Entwicklung der Beziehungen zwischen Europa und Israel wird weiterhin ein wichtiges Thema für politische Entscheidungsträger in Berlin sein.
Quelle: ELNET Deutschland e.V. / ots
