Die EU-Terminvorschau informiert über bevorstehende Termine der EU-Kommission, des Europäischen Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland. Am Samstag, den 1. Juni, finden in der Ausstellung „ERLEBNIS EUROPA“ in Berlin Sonderaktionen statt, um über Europa und die bevorstehende Europawahl zu diskutieren. Es wird unter anderem die Teilnahme am Wahl-O-Mat angeboten, Diskussionsrunden mit EU-Experten sowie Karikaturen im EU-Look. In München findet die Veranstaltung „Zamanad in Europa“ statt, die sich ebenfalls mit der Europawahl beschäftigt. Hier können sich Bürgerinnen und Bürger über Europa informieren und europäische Kunst, Graffiti, Streetfood, Diskussionen und Musik erleben. Die Veranstaltung markiert auch den Abschluss der Europa-Bustour 2024 in Bayern.
Am Montag, den 3. Juni, reist die EU-Kommissarin für Kohäsion und Reformen, Elisa Ferreira, für einen zweitägigen Besuch nach Deutschland. Sie wird politische Gespräche in Berlin führen und den Europaausschuss im Bundestag besuchen. Dort wird sie eine Rede zur Bilanz der EU-Kohäsionspolitik in Deutschland halten und im Anschluss an eine Presskonferenz teilnehmen. Während ihres Aufenthaltes in Berlin wird sie auch ein bilaterales Gespräch mit Bundesminister Robert Habeck führen.
Am Dienstag, den 4. Juni, besucht Kommissarin Ferreira den Freistaat Sachsen. Dort übergibt der sächsische Regionalentwicklungsminister Förderbescheide an die LEAG, eines der Hauptbegünstigten des „Fonds für einen gerechten Übergang“ (Just Transition Fund – JTF). Die Fördermittel sollen die Umstellung auf eine klimaneutrale Wirtschaft unterstützen. Im Anschluss besucht die Kommissarin das BMBF-Zukunftscluster „SEMECO – Europas beste Mikroelektronik für die Medizin“ in Dresden.
Am Mittwoch, den 5. Juni, ist die EU-Kommissarin Iliana Ivanova zu politischen Gesprächen in Berlin. Sie wird im Deutschen Bundestag mit Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung diskutieren und anschließend ein bilaterales Gespräch mit Bundesministerin Bettina Stark-Watzinger führen.
Vom Donnerstag, den 6. Juni, bis Sonntag, den 9. Juni, finden EU-weit die Europawahlen statt. Rund 400 Millionen Menschen haben als EU-Bürgerinnen und -Bürger bei diesen Wahlen aktives Wahlrecht. In Deutschland finden die Europawahlen am Sonntag, den 9. Juni, statt. Deutsche Staatsangehörige sowie Unionsbürgerinnen und Unionsbürger können ihre Stimme abgeben. In Deutschland werden 96 Europaabgeordnete gewählt, genauso viele wie bei der Europawahl 2019. Weitere Informationen zur Europawahl sind auf der offiziellen Website der EU verfügbar.
Quelle: Europäische Kommission / ots
