Malu Dreyer (SPD): Fühlt, dass Opposition zu viel Opposition macht
Die Ministerpräsidentin von Rheinland-Pfalz, Malu Dreyer (SPD), zieht nach ihrer letzten Sitzung im Bundesrat Bilanz. Im Interview mit dem Fernsehsender phoenix äußerte sie ihre Beobachtungen zur aktuellen politischen Situation. Dreyer bemerkte, dass die Opposition teilweise zu stark auf Konfrontation setze und oft das Argument nutze, „die Bundesregierung regiert nicht gut genug“. Die Ministerpräsidentin betonte jedoch, dass es wichtiger sei, gemeinsam über Lösungen nachzudenken und nicht immer in die Frontalopposition zu gehen.
Das gilt sowohl für die politische Zusammenarbeit auf Länder- als auch auf Bundesebene. Dreyer betonte die Notwendigkeit, dass demokratische Parteien zusammenarbeiten müssen, da die Demokratie zurzeit stark angefeindet wird. Sie erklärte zudem, dass es wichtig sei, gegen Rechtsextremismus vorzugehen und dass dies nur durch gemeinsames Handeln möglich sei.
Am Ende ihres letzten Tages im Bundesrat äußerte Dreyer Wehmut über ihren Abschied. Sie habe den Bundesrat immer sehr geschätzt, da es gelungen sei, gemeinsam mit der Bundesregierung Kompromisse zu finden. Die Ministerpräsidentin ist überzeugt, dass der Bundesrat auch in Zukunft eine wichtige Rolle spielen wird und dass die Demokratie Kompromisse braucht, um erfolgreich zu sein.
Das ganze Interview mit Malu Dreyer finden Sie hier.
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