Neues Europaparlament: Konstituierende Sitzung in Straßburg
Das neu gewählte Europäische Parlament wird seine konstituierende Sitzung vom 16. bis 19. Juli in Straßburg abhalten. In dieser Plenartagung werden wichtige Entscheidungen getroffen, darunter die Wahl des EP-Präsidiums, des Kommissionspräsidenten sowie die Bildung der Ausschüsse und Delegationen. Die Sitzungen können im Livestream verfolgt werden.
Konstituierung des Parlaments und Wahl des Präsidiums
Nach der Konstituierung am Dienstagmorgen erfolgt die Wahl des Präsidenten oder der Präsidentin des Parlaments. Acht Mitglieder des Europäischen Parlaments werden als Stimmzähler ausgewählt, um die Wahl zu überwachen. Um gewählt zu werden, muss ein Kandidat oder eine Kandidatin die absolute Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erhalten. Es können bis zu vier Wahlgänge erfolgen.
Wahl der Vizepräsidenten und Quästoren
Nach der Präsidentschaftswahl werden die übrigen Mitglieder des Präsidiums gewählt, darunter 14 Vizepräsidenten und fünf Quästoren. Es können bis zu drei Wahlgänge für jede Position stattfinden.
Bildung der Ausschüsse und Delegationen
Am Mittwoch wird über die Zusammensetzung der ständigen Ausschüsse und Unterausschüsse sowie über die interparlamentarischen Delegationen abgestimmt. Die Nominierungen werden von den Fraktionen beschlossen und am Freitag im Plenum bekannt gegeben. Die Ausschüsse werden in der folgenden Woche ihre konstituierenden Sitzungen abhalten.
Abstimmung über Nominierung von Ursula von der Leyen als Kommissionspräsidentin
Am Donnerstag wird über die Nominierung von Ursula von der Leyen als Präsidentin der Europäischen Kommission abgestimmt. Sie wird zuvor eine Rede vor dem Parlament halten und ihre Visionen und Pläne für die nächsten fünf Jahre darlegen. Um gewählt zu werden, benötigt sie eine absolute Mehrheit der Mitglieder des Parlaments.
Russlands Krieg gegen die Ukraine
Aufgrund der aktuellen Situation wird es am Mittwochmorgen Erklärungen zur Notwendigkeit einer kontinuierlichen Unterstützung der Ukraine durch die EU geben. Das neu gewählte Parlament wird über eine Entschließung mit der Position zur Ukraine abstimmen.
Die konstituierende Sitzung des Europäischen Parlaments in Straßburg ist von großer Bedeutung für die zukünftige Arbeit und Entscheidungen des Parlaments. Weitere Informationen und Livestreams können auf der offiziellen Website des Europäischen Parlaments gefunden werden.
