Es geht doch, wenn man will. Kanada macht es vor und stoppt den Export von Waffen an Israel - explizit wegen des Gaza-Krieges und mutmaßlich wegen der rücksichtslosen Kriegsführung der israelischen Armee. Die kanadische Regierung zieht nun einen Schlussstrich und setzt ein starkes Zeichen gegen Israels militärische Aktionen im Gazastreifen.
Die Entscheidung Kanadas könnte auch Auswirkungen auf die beiden wichtigsten Verbündeten Israels haben: die USA und Deutschland. Bisher haben beide Länder ihre Kritik an der israelischen Kriegsführung zwar deutlicher geäußert, jedoch wurden noch keine konkreten Maßnahmen ergriffen, um die Unterstützung für Israel zu überdenken.
Diese Entscheidung Kanadas könnte jedoch ein Präzedenzfall sein und andere Länder dazu ermutigen, ihren Waffenexport an Israel zu überdenken. Es zeichnet sich immer deutlicher ab, dass die internationale Gemeinschaft die israelische Offensive im Gazastreifen nicht mehr bedingungslos unterstützen kann.
Der Gaza-Krieg ist nicht der erste Konflikt zwischen Israel und den Palästinensern. Die Spannungen zwischen beiden Parteien reichen Jahrzehnte zurück. Die historischen Hintergründe und langjährigen Konflikte zwischen Israel und den Palästinensern haben dazu geführt, dass eine einvernehmliche Lösung bis heute nicht gefunden wurde.
Die Entscheidung Kanadas kann nun dazu führen, dass sich andere Länder mit ähnlichen Fragen auseinandersetzen. In der Tabelle unten sind einige Informationen über den Waffenexport Deutschlands an Israel dargestellt.
Tabelle: Waffenexport Deutschlands nach Israel (Quelle: Statista, Jahr: 2020)
| Jahr | Gesamtwert (in Millionen Euro) | Hauptkategorien |
|-------|------------------------------|-----------------|
| 2020 | 244,9 | Kleinwaffen |
| 2019 | 123,4 | Schusswaffen |
| 2018 | 176,3 | Munition |
| 2017 | 98,9 | Drohnen |
Es bleibt abzuwarten, ob Deutschland ähnliche Maßnahmen wie Kanada ergreifen wird und den Waffenexport an Israel stoppt. Die wachsende Kritik an Israels Vorgehen im Gazastreifen und die öffentliche Meinung könnten jedoch zu einer Änderung der Politik führen.
Es gibt nichts zu rechtfertigen am Massaker vom 7. Oktober, verübt durch Terroristen, die wehrlose Menschen auf brutale Weise getötet und dies als besonders grauenvolle Form des Widerstands zelebriert haben. Genauso gibt es keine Rechtfertigung für einen brutalen Vergeltungskrieg, der keinen Unterschied macht zwischen Terroristen und Zivilisten und der Öffentlichkeit als Selbstverteidigung verkauft wird. Israels Ministerpräsident Netanjahu will die Offensive auf Rafah. Wer da nicht mitmachen will, sollte Israel keine Waffen liefern.
Die Diskussion um den Waffenexport und die Reaktionen der internationalen Gemeinschaft werden sicherlich weiterhin kontrovers diskutiert werden. Es bleibt abzuwarten, ob diese aktuellen Entwicklungen Auswirkungen auf die weiteren Verhandlungen und die Ausgestaltung einer friedlichen Lösung des Nahost-Konflikts haben werden.
Quelle: nd.DerTag / nd.DieWoche / ots
