Aus Platzgründen müssen Geflüchtete in Berlin in Hotels und Pensionen unterkommen. Es braucht deutlich mehr Kapazitäten für die Unterbringung.
Angesichts des Bedarfs an Unterkünften für Geflüchtete setzt der Berliner Senat auch auf Hotels und Hostels. Laut „Berliner Morgenpost“ zeigt nun die Antwort des Senatsintegrationsministeriums auf eine schriftliche Anfrage des AfD-Abgeordneten Gunnar Lindemann, wie hoch solche Wohnkosten sind und was noch diesbezüglich geplant ist.
Laut Senatsverwaltung beträgt der durchschnittliche Tagessatz pro Person demnach derzeit insgesamt 57 Euro, die sich auf Mehrbettzimmer beziehen. Nach Angaben des Landesamtes für Flüchtlingsangelegenheiten (LAF) ist in diesem Betrag kein Geld für Verpflegung enthalten.
Aus der von der „Berliner Morgenpost“ zitierten Antwort der Senatsverwaltung geht auch hervor, dass derzeit insgesamt 960 Geflüchtete in sechs Hotels und Hostels auf diese Weise untergebracht sind. Berlin plant zurzeit, weitere 1.500 Plätze in Hotels und Hostels zu diesem Zweck anzumieten. Eine Aufschlüsselung von Geflüchteten nach Nationalität und Geschlecht sei laut Integrationsverwaltung nicht möglich.
Geflüchtete auch aus Europa
Um den steigenden Zahlen von Geflüchteten gerecht zu werden, wurde der Hangar Nummer 1 auf dem Tempelhofer Feld eröffnet. Mit insgesamt 1.500 Plätzen wird die Unterkunft im Hangar des alten Flughafens eine der größten in Berlin sein. Insgesamt leben ab sofort zwischen 2.500 und 3.000 Asylbewerber und Geflüchtete aus der Ukraine auf dem ehemaligen Flughafengelände.
Derzeit kommen weiterhin Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine nach Berlin, für die auch Unterbringungsmöglichkeiten nötig sind. Unter anderem sollen deshalb auch die Großunterkünfte auf den Flächen der ehemaligen Flughäfen Tegel und Tempelhof ausgebaut werden.
Laut Berlins ehemaliger Sozialministerin, Katja Kipping (Linke), hat das Land Berlin im vergangenen Jahr 14 Millionen Euro und für das laufende Jahr 18,8 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen mit Bezug auf Geflüchtete zur Verfügung gestellt.
Gemäß einer Auswertung des Bundesinnenministeriums wurden bis zum September 2023 rund 1,1 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland erfasst.
Weitere Maßnahmen gegen steigende Zahlen von Geflüchteten
Die Bundesregierung will Abschiebungen aus Deutschland stärker vorantreiben. Einen entsprechenden Gesetzentwurf verabschiedete das Kabinett in Berlin.
„Wir sorgen dafür, dass Menschen ohne Bleiberecht schneller unser Land verlassen“, erklärte Bundesinnenministerin Nancy Faeser. Um das Grundrecht auf Asyl zu schützen, müsse irreguläre Migration deutlich begrenzt werden. Vorgesehen ist unter anderem, die Höchstdauer des sogenannten Ausreisegewahrsams von derzeit 10 auf 28 Tage zu verlängern.
Bevor das sogenannte Rückführungsverbesserungsgesetz in Kraft treten kann, muss sich der Bundestag damit befassen, der in der Regel noch Änderungen beschließt.
Aus Platzgründen müssen Geflüchtete in Berlin in Hotels und Pensionen unterkommen. Die Berliner Senatsverwaltung setzt auf Hotels und Hostels als Unterbringungsmöglichkeiten für Geflüchtete. Dabei beträgt der durchschnittliche Tagessatz pro Person 57 Euro für Mehrbettzimmer, wobei die Verpflegung nicht enthalten ist. Derzeit sind 960 Geflüchtete in sechs Hotels und Hostels untergebracht, aber weitere 1.500 Plätze sollen in Hotels und Hostels angemietet werden. Eine Aufschlüsselung der Geflüchteten nach Nationalität und Geschlecht ist laut der Integrationsverwaltung nicht möglich.
Um den steigenden Zahlen von Geflüchteten gerecht zu werden, wurde der Hangar Nummer 1 auf dem Tempelhofer Feld eröffnet, der eine der größten Unterkünfte in Berlin sein wird. Hier leben ab sofort zwischen 2.500 und 3.000 Asylbewerber und Geflüchtete aus der Ukraine. Es kommen weiterhin Kriegsgeflüchtete aus der Ukraine nach Berlin, für die zusätzliche Unterbringungsmöglichkeiten geschaffen werden sollen, unter anderem durch den Ausbau der Großunterkünfte auf den Flächen der ehemaligen Flughäfen Tegel und Tempelhof.
Laut Berlins ehemaliger Sozialministerin Katja Kipping (Linke) wurden im letzten Jahr 14 Millionen Euro und für das laufende Jahr 18,8 Millionen Euro für Integrationsmaßnahmen mit Bezug auf Geflüchtete zur Verfügung gestellt. Gemäß einer Auswertung des Bundesinnenministeriums wurden bis September 2023 rund 1,1 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine in Deutschland erfasst.
Die Bundesregierung plant, Abschiebungen aus Deutschland verstärkt durchzuführen. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde vom Kabinett verabschiedet. Ziel ist es, Menschen ohne Bleiberecht schneller aus dem Land zu bringen, um das Grundrecht auf Asyl zu schützen und irreguläre Migration einzudämmen. Eine geplante Maßnahme ist die Verlängerung der Höchstdauer des Ausreisegewahrsams von derzeit 10 auf 28 Tage. Das Rückführungsverbesserungsgesetz muss jedoch zunächst vom Bundestag behandelt werden, der üblicherweise noch Änderungen beschließt.
Gemäß einem Bericht von www.t-online.de,
