Suhl: Herausforderungen durch erhöhte Kriminalität in Flüchtlingsunterkunft
In Suhl ist die Kriminalität in der Nähe einer Flüchtlingsunterkunft stark angestiegen und belastet die Bevölkerung erheblich. Die Unterkunft beherbergt derzeit 900 Migranten und statt Maßnahmen zur Abschiebung abzuleiten, wird lediglich die Polizeipräsenz erhöht und ein Streifendienst eingesetzt. Dieser Missstand wird von der WerteUnion um den ehemaligen Verfassungsschutz-Präsidenten Hans-Georg Maaßen als inakzeptabel kritisiert.
Im vergangenen Jahr wurden laut mdr 150 Fälle von Körperverletzung in der Unterkunft gemeldet, was eine deutliche Steigerung im Vergleich zu den 42 Fällen im Jahr 2022 darstellt. Insgesamt stieg die Zahl der Körperverletzungen in Suhl von 269 auf 438 an. Zudem gab es in der Unterkunft gravierende Hygieneprobleme und Vorfälle, bei denen Polizei oder Feuerwehr eingreifen mussten.
Lokale Geschäftsinhaber beklagen außerdem die stark gestiegene Anzahl von Ladendiebstählen, die von 311 auf 571 im letzten Jahr zugenommen haben. Rund 75 Prozent dieser Delikte werden Zuwanderern zugeschrieben.
In Thüringen gibt es derzeit 4.756 Personen, die zur Ausreise verpflichtet sind (Stand Dezember 2023). Im vergangenen Jahr wurden lediglich 307 Personen abgeschoben, während 856 geplante Abschiebungen komplett scheiterten. Die WerteUnion sieht Innenminister Georg Maier von der SPD als verantwortlich und kritisiert sein vollständiges Scheitern in diesem Bereich.
Die Schließung der Erstaufnahmeeinrichtung und die Eröffnung einer neuen zentralen Unterkunft löst das Problem nicht, so Hans-Georg Maaßen. Er betont, dass es ausreichend Möglichkeiten gebe, Abschiebungen durchzuführen, doch diese Bereitschaft sei in Thüringen nicht erkennbar.
Die WerteUnion nimmt erstmals im September an den Landtagswahlen teil und setzt sich dafür ein, die Herausforderungen im Bereich der Flüchtlingsunterkünfte und der Abschiebungen anzugehen.
